43 Bauprojekte an Autobahnen und Bundesstraßen mit einem Volumen von rund 3,18 Milliarden Euro stehen auf der Prioritätenliste des Landes ganz oben. Das geht aus der von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing vorgelegten Prioritätenliste zum Bundesverkehrswegeplan 2030 hervor.
„Die Infrastruktur in Rheinland-Pfalz wird durch die Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan spürbar verbessert. Mein Ziel ist, das vom Bund zur Verfügung gestellte Geld prioritär zu verbauen. Wir arbeiten mit Hochdruck an den Planungen“, hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing gestern in Mainz bekräftigt, als er die Prioritätenliste mit den Bauprojekten aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) vorstellte. Wissing wies erneut daraufhin, dass er den Landesbetrieb Mobilität um 56 Ingenieursstellen aufgestockt habe, um die erhöhten Baumittel des Bundes sowie des Landes abnehmen zu können. Seit dem Jahr 2016 wurden insgesamt 76 zusätzliche Ingenieursstellen geschaffen.
Das Hauptaugenmerk liegt auf insgesamt 43 Bauprojekten mit einem Volumen von rund drei Milliarden Euro. Davon sind 16 Projekte fest disponiert und 27 stehen im vordringlichen Bedarf.
Besonderen Vorrang haben darüber hinaus alle Planungen, bei denen zeitnah Baurecht zu erwarten ist. Ebenso werden seit langem laufende Planungen weitergeführt. Neue Planungen werden dann sukzessive begonnen.
Der Bundestag hatte im Dezember 2016 auf der Grundlage des BVWP 2030 das 6. Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes (6. FStrAbÄndG) beschlossen, in dem der Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen als Anlage enthalten ist. Der Bedarfsplan selbst enthält keine Aussage darüber, in welcher Reihenfolge die vordringlichen Projekte gebaut werden sollen.
Unten stehend finden Sie eine Tabelle mit dem Überblick über das Kostenvolumen sowie eine grafische Darstellung des Bauprogramms nach der Priorisierung.
Eine Liste mit den einzelnen Projekten finden Sie im Anhang sowie unter https://mwvlw.rlp.de/de/themen/verkehr/aktuelles/bundesverkehrswegeplan/.
| Dringlichkeit | Summe [Mio. €] |
| FD (Laufende und fest disponierte Projekte) | 1.330,3 |
| VB (Vordringlicher Bedarf) | 1.854,1 |
| WB* (Weiterer Bedarf mit Planungsrecht) | 1.907,5 |
| WB (Weiterer Bedarf) | 513,7 |
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