OLG-Koblenz: Personalvertretungen schlagen Experten für Kommission vor

Die Personalvertretungen des Oberlandesgerichts Koblenz haben heute Justizminister Hartloff eigene personelle Vorschläge für die Expertenkommission unterbreitet. Folgende Vorschläge sind dem Ministerium mitgeteilt worden:

Thomas Edinger, Direktor des Amtsgerichts Rockenhausen und Vorsitzender des Landesverbandes Rheinland-Pfalz des Deutschen Richterbundes

Herbert Mertin, Justizminister a.D.

Reiner Rühmann, Direktor des Amtsgerichts Montabaur

Norbert Weise, Generalstaatsanwalt a.D.

Die Personalvertretungen halten eine Mitwirkung von Experten für erforderlich, die die Justiz „durch und durch“ kennen und damit herausragenden Sachverstand in die Arbeit einbringen können. Denn nur so können die gewollte umfassende Analyse der Justiz vorgenommen und wirklich vernünftige Vorschläge erarbeitet werden. Nochmals betonen die Personalvertretungen, dass die Kommission auf jeden Fall unabhängig, ergebnisoffen und ohne Vorgaben arbeiten muss.

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