Digitalministerinnen und Digitalminister sprechen sich für Digitalministerkonferenz aus – Rheinland-Pfalz übernimmt 2025 den Vorsitz

Die Digitalministerinnen und Digitalminister der Länder haben sich für eine Verstetigung des Digitalministertreffens D16 zur Fachministerkonferenz ausgesprochen. „Digitalisierung ist längst zu einer Daueraufgabe der Länder geworden und ist dort entsprechend als Fachaufgabe zu verorten. Dazu gehört die Weiterentwicklung der D16 zu einer ordentlichen Digitalministerkonferenz, die auf Augenhöhe mit den anderen Fachministerkonferenzen politische Weichenstellungen vornimmt“, erklärte Schweitzer anlässlich des D16-Treffens in München. Nach dem Willen der Digitalministerinnen und Digitalminister soll die Digitalministerkonferenz bereits 2024 erstmals zusammenkommen. Rheinland-Pfalz übernimmt im Jahr 2025 den Vorsitz.

Inhaltliche Schwerpunkte der Beratungen der Digitalministerinnen und Digitalminister der Länder waren die Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI), die IT-Fachkräftesicherung und die nationale Umsetzung des Digital Services Act (DSA). Bei der Gewinnung und Sicherung von IT-Fachkräften in der öffentlichen Verwaltung wollen die Digitalministerinnen und Digitalminister der Länder künftig enger zusammenarbeiten. Kern des von Rheinland-Pfalz eingebrachten Beschlussvorschlags ist die Etablierung eines regelmäßigen Austauschs zwischen den Ländern zur IT-Fachkräftesicherung und die Entwicklung von gemeinsamen Maßnahmen zur Ausbildung, Qualifizierung und Gewinnung von IT-Fachkräften.

„Auf dem Arbeitsmarkt verschieben sich die Verhältnisse. Fachkräfte werden inzwischen in allen Bereichen zur Mangelware. Der Fachkräftemangel wirkt sich dabei insbesondere im IT-Bereich aus. Gleichzeitig lassen neue digitale Geschäftsmodelle, die Digitalisierung der Verwaltung oder die verstärkte Homeoffice-Nutzung den Arbeitskräftebedarf insbesondere dort wachsen. Zusätzliche Qualifizierungsbedarfe für alle Mitarbeitenden in der öffentlichen Verwaltung entstehen durch die fortschreitende Digitalisierung der Verwaltungsprozesse. Auf dem Gebiet der IT-Fachkräftegewinnung und Mitarbeiterqualifizierung müssen Bund, Länder und Kommunen daher neue Wege gehen“, betonte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer.