Verkehrsministerin Daniela Schmitt hat Lkw-Fahrten zum Zweck von Aufräumarbeiten sowie zur Versorgung der Bevölkerung im Zusammenhang mit der Unwetterkatastrophe in Rheinland-Pfalz erlaubt und eine entsprechende Ausnahmegenehmigung erteilt. Zudem wurden alle Länder um Unterstützung gebeten, ebenfalls Ausnahmen zu erlassen, um Hilfstransporte zu vereinfachen. Positive Rückmeldungen liegen bereits aus Baden-Württemberg, dem Saarland und Niedersachsen, Bayern und Thüringen vor. Nordrhein-Westfalen und Hessen haben bereits Ausnahmen erteilt.
„Wir mobilisieren alle Kräfte für die Aufräumarbeiten und die Zulieferung von Lebensmitteln und Hilfsgütern zur Versorgung der Bevölkerung in den schwer getroffenen Gebieten“, sagte Verkehrsministerin Daniela Schmitt. „Neben der Ausnahmegenehmigung für Sonntags-Lkw-Fahrten zum Zwecke von Aufräumarbeiten und zur Versorgung der Bevölkerung sind alle Straßenmeistereien in Rheinland-Pfalz seit Freitag in Sonderbereitschaft. Ziel ist die möglichst schnelle Freigabe von Straßen mit nur kleinen Schäden“, sagte Schmitt. Derzeit gehe es vordringlich darum, mit den Aufräumarbeiten zügig voranzukommen und einen Überblick über die Schadenslage an Bundes-, Landes- sowie kommunalen Straßen und Brücken zu erhalten. An manchen Stellen lassen die Wasserstände dies noch nicht zu.
5 Brückenprüftrupps des Landesbetriebs Mobilität Rheinland-Pfalz sind vollständig für Brücken im Hochwassergebiet eingesetzt. Ziel ist es, möglichst schnell noch stehende Brücken zu begutachten und wo möglich wieder freigeben zu können. Ein 6. Brückenprüftrupp wird kurzfristig zusammengestellt. Kolleginnen und Kollegen des LBM unterbrechen oder verschieben freiwillig ihren Urlaub für die Einsätze. Der LBM versucht darüber hinaus, auch weiteres externes Personal für Infrastrukturprüfungen zu akquirieren.
Beim Bundesverkehrsministerium (BMVI) wurde Zugriff auf ein Brückenlager des Bundes angefordert, um auf dort verfügbare Behelfsbrücken zurückgreifen zu können. Das BMVI hat zwischenzeitlich bestätigt, dass Rheinland-Pfalz vollen Zugriff auf das Brückenlager in Speyer hat.
„Die Wiederherstellung der Straßen und Brücken hat absolute Priorität. Ich danke allen Hilfskräften für ihren Einsatz und die Sonderschichten rund um die Uhr, die auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LBM derzeit leisten. Ich kann den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort versichern, der LBM ist mit allem unterwegs, was verfügbar ist“, sagte die Ministerin.
Mit Blick auf die Finanzierung sagte Schmitt: „Der Wiederaufbau wird enorme Summen kosten. Ich danke der Bundesregierung, dass sie umfassende kurz- wie auch langfristige Hilfen zum Wiederaufbau zugesagt hat. Die Regionen und die Länder werden das alleine nicht stemmen können“, so Schmitt.
Die Ausnahmegenehmigung finden Sie im Anhang. Sie gilt seit 16. Juli und zunächst bis 31. August 2021.
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