US-Atomwaffen in Büchel mit deutschen Steuergeldern unterstützt?

Büchel/Mainz. Zum SWR-Bericht über die Kosten für das Atomwaffen-Programm der USA in Deutschland im Bundeshaushalt erklärt Nils Wiechmann, friedenspolitischer Sprecher der Grünen Fraktion in Rheinland-Pfalz: „Es kann nicht sein, dass die Bundesregierung nicht nur die weitere Stationierung von US-Atomwaffen am rheinland-pfälzischen Standort Büchel stillschweigend duldet, sondern offenbar auch noch selbst mit Millionen Steuergeldern unterstützt.Im Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot wurde die nukleare Abrüstung und ein atomwaffenfreies Europa als Ziel festgeschrieben. Mit der Unterstützung der angekündigten Modernisierung der in Europa stationierten US-Atomwaffen entfernt sich die Bundesregierung von diesem Ziel und zementiert die Lagerung von gefährlichen Atomwaffen in Rheinland-Pfalz auf nicht absehbare Zeit.

Für die Stationierung von US-Atomwaffen in Büchel gibt es keinerlei Begründung und Rechtfertigung. Wir wollen, dass die Atomwaffen aus Rheinland-Pfalz sofort abgezogen und unschädlich gemacht werden und die Bundesregierung die rechtswidrige „nukleare Teilhabe“ aufgibt. Das haben wir GRÜNE auch in unserem Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz festgehalten. Die Menschen hierzulande wollen nicht auf einem Pulverfass leben. Wir fordern die Bundesregierung auf, endlich ernsthaft mit den USA über den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland zu verhandeln. Wir unterstützen alle Menschen, die in den kommenden Tagen am Fliegerhorst Büchel gegen Atomwaffen demonstrieren.“

Hintergrund:
Rund um den 6. August, dem Tag, an dem 1945 die erste Atombombe über Hiroshima abgeworfen wurde, finden unter dem Motto: „Atomwaffen abschaffen – Modernisierung verhindern!“ zahlreiche Aktionen gegen die Stationierung und Modernisierung von Atomwaffen in Büchel statt. Das Netzwerk Friedenskooperative veranstaltet vom 2. bis 11. August ein Aktionscamp. Weitere Informationen unter: http://www.buechel-atomwaffenfrei.de/.

Nach Expertenangaben lagern in den Bunkern des Standortes Büchel noch 20 US-Atomwaffen des Typs B61. Dieser Bombentyp hat eine maximale Sprengkraft von 340 Kilotonnen TNT, das entspricht etwa dem 26-fachen der Hiroshima-Bombe. Der Fliegerhorst Büchel ist vermutlich der einzige Standort in Deutschland, an dem sich noch Atomwaffen befinden. Die in Büchel lagernden Atombomben sind für den Einsatz auf deutschen „Tornado“-Jagdbombern vorgesehen.