Patrick Schnieder: “Ist das der neue Stil der SPD, Herr Lewentz?”

Mainz. “Der Kampf um die politische Macht muss auch Grenzen kennen. Man kann sich auch mit Anstand um ein Amt bewerben, wenn aber mit Geschmacklosigkeit gearbeitet und mit Dreck geworfen wird – einen Tag vor der Wahl – damit etwas hängen bleibt, dann geht das zu weit!”, sagt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen CDU, Patrick Schnieder MdB. Von der SPD angetrieben und von den Grünen und Teilen der Freien Liste in der Verbandsgemeinde (VG) unterstützt, wurde mit einem Flugblatt versucht, den aussichtsreichen CDU-Kandidaten Michael Cyfka mit Behauptungen zu diffamieren, er würde Kinderpornografie im Kindergarten decken.

Wie sich herausstellte, hatte Ortsbürgermeister Cyfka genau richtig gehandelt, als ein Foto eines nackten Mädchens auf dem Kindergartencomputer gefunden wurde. Polizei und Staatsanwaltschaft wurden vor Monaten eingeschaltet – Michael Cyfka wurde bescheinigt, richtig gehandelt zu haben. “Dennoch wollten die politischen Mitbewerber 24 Stunden bevor die Wahllokale zur Stichwahl öffneten, noch einmal nachlegen, in der Hoffnung, es würde etwas hängen bleiben. Offenbar sind den Genossen alle Mittel recht. Und das nur aus einem Grund: Die SPD war offensichtlich zu allem bereit, um zu verhindern, dass in der Heimat-VG von Julia Klöckner ein Christdemokrat zum Verwaltungschef gewählt wird.

Doch diese durchsichtige Absicht haben die Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde Langenlonsheim erkannt. Die Quittung kam direkt vom Wähler, Michael Cyfka wurde zum Bürgermeister gewählt und es kam zu Aus- und Rücktritten als Protest auf die unsaubere Aktion”, so Patrick Schnieder. Bemerkenswert sei, wie intensiv ein rheinland-pfälzischer Staatsanwalt, Ehemann der SPD-Ortsbürgermeisterin in Windesheim, sich bei dieser fraglichen Aktion beteiligte. Ein rheinland-pfälzischer Polizist, SPD-Fraktionsvorsitzender in Langenlonsheim, unterschrieb noch am gleichen Tag eine Unterlassungserklärung. “Das spricht für sich”, stellt Schnieder fest. Interessant sei auch die Frage, was Herr Lewentz von solchen Methoden seiner Genossinnen und Genossen hält. Schließlich hatten die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten die unterlegene SPD-Bewerberin im Wahlkampf unterstützt. “An seiner Stelle wäre mir diese Schmutzkampagne äußerst peinlich“, so Patrick Schnieder.