Ohne gegenseitiges Vertrauen geht es nicht

Erste Sitzung des VG-Rates Kröv-Bausendorf nach erfolgter Zwangsfusion

Kröv-Bausendorf. Knapp eine Woche ist es her, nachdem der Landtag das Fusionsgesetz mit Traben-Trarbach auf den Weg gebracht hat, war der Verbandsgemeinderat Kröv-Bausendorf zur ersten Sitzung danach eingeladen. Der Stachel der Auflösung der VG Kröv-Bausendorf sitzt tief. Doch mittlerweile ist ein Teil der Ratsmitglieder für eine seriöse Verhandlungen mit den Nachbarn aus Traben-Trarbach, um gegebenenfalls erfolgreiche Verhandlungen führen zu können. Dabei gab zu Punkt 1 der Tagesordnung der geschäftsführende Beigeordnete Bernward Helms-Derfert einen Überblick über den Stand der Kommunal- und Verwaltungsreform. Dabei ging er nochmals auf die bisherigen Stellungnahmen, Gespräche und Briefe an Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminster Roger Lewentz und die Staatssekretäre im Innenministerium ein, die die Landesregierung für einen Erhalt der VG Kröv-Bausendorf  bewegen sollten.Für den Beigeordneten steht fest, dass die von der VG und den Ortsgemeinden gefassten Beschlüsse, in letzteren wurden klare Aussagen für andere Gebietsstrukturen getroffen, komplett ignoriert worden sind. Wenn weiterhin von der Landesregierung ein Bürgerentscheid mit 93 % der Wählerstimmen gegen die geplante Fusion nicht beachtet wird, so bleibt der Verbandsgemeinde Kröv-Bausendorf keine andere Möglichkeit, als gegen die Entscheidung der Landesregierung zu klagen. In der Sitzung vom 26.03.2013 hatte der VG-Rat im Falle der geplanten Zwangsfusion der Verwaltung zur Klage „grünes Licht“ gegeben.

Voreiliges Handeln war unnötig

In der Sache selbst hatte VG Bürgermeister Weisgerber, Traben-Trarbach bereits drei Tage nach dem Landesentscheid die Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden aus Kröv-Bausendorf zu einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ältestenrat der VG Traben-Trarbach eingeladen. Zunächst fand Helms-Derfert die Einladung in der jetzigen Situation als unzumutbar. Trotzdem nahm er, wie auch die übrigen Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden, bis auf Peter Tries an dem Gespräch, getrieben von panischer Angst etwas zu versäumen, teil.  Dies brachte Ratsmitglied Rüdiger Löwen in der VG-Ratssitzung auf den Plan. Er kritisierte Bernward-Helms-Derfert und seine Delegation an dem ersten Treffen mit Traben-Trarbach teilgenommen zu haben, ohne dass man zuvor  die VG-Ratssitzung abgewartet habe. Bei diesem Treffen in Traben-Trarbach soll Bürgermeister Weisgerber nach Aussage von  Bernward Helms-Derfert, auf gemeinsame Fördermöglichkeiten hingewiesen haben, die jedoch zeitlich befristet seien. Auf Anfrage bei dem Leitenden Ministerialrat Stubenrauch vom Innenministerium sei dies insofern falsch, da hier kein Termindruck gegeben sei.
Nach  den Vorkommnissen an diesem ersten Treffen zeichnet sich ab, dass eine Seite der Anderen misstraut.  So kann es nie zu einer vernünftigen Zusammenführung der beiden Verbandsgemeinden kommen. Nach Lage der Dinge wird noch viel Wasser die Mosel herunterlaufen, ehe hier funktionstüchtige Verbandsgemeinde entstehen wird. Khg