Neue Leitlinien für die Planung

Mainz. Um moderne Anpassungs- und Zukunftsstrategien für die Raumentwicklung ging es beim „Tag der Landesplanung“ im Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung. Dort diskutierten Fachleute den gemeinsam von Bund und Ländern erarbeiteten Entwurf der „Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland“ – eine Fortentwicklung der Fassung von 2006.

„Es geht darum, die Veränderungen in den Blick zu nehmen. Klimawandel, Energiewende und neue Mobilität in einer globalisierten Wirtschaft verlangen nach Lösungen“, stellte Wirtschaftsministerin Eveline Lemke fest. Die im Entwurf aufgeworfenen Kernfragen zu den drei Schwerpunktthemen „Wettbewerbsfähigkeit stärken“, „Daseinsvorsorge sichern“ und „Raumnutzung steuern“ zielten auf eine nachhaltige Energie- und Klimaschutzpolitik und bildeten damit eine Basis für eine zukunftsfähige Wirtschaftspolitik, die auch zu einer Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit führe.

Die Folgen des demografischen Wandels machten es in der Landesplanung erforderlich, so Lemke, der Landflucht etwas entgegen zu setzen. „Es braucht hier zukunftsgerichtete Handlungsleitlinien, die auf Nachhaltigkeit ausgerichtet sind und auch bezahlbar umgesetzt werden können. Wirtschaftsentwicklung und das Bereitstellen von bezahlbarem Wohnraum und einem Angebot an wohnortnaher Infrastruktur der Daseinsvorsorge werden in Verdichtungsräumen und ländlichen Räumen unterschiedlich behandelt werden müssen.“

Außerdem ging Ministerin Lemke auf die Beteiligung der Öffentlichkeit in Fragen der Raumentwicklung ein: „Planung muss ankommen und Betroffene einbeziehen“, betonte Lemke. „Ideen, an denen viele Menschen aktiv mitgewirkt haben, sichern gute Ergebnisse und Akzeptanz nicht nur für Planung, sondern auch für deren Umsetzung.“ Eine Beteiligung solle daher nicht nur in Fachgremien, sondern auf breiter Basis der Betroffenen und fachlich Interessierten in Bund und Ländern stattfinden. Rheinland-Pfalz habe dies längst erkannt und führe insbesondere in der Raumordnung und Landesplanung einen intensiven Dialog bei Planungen vor Ort.