Lewentz: Bund verkennt große Bedeutung der Moselschleusen

Mosel. Infrastrukturminister Roger Lewentz hat enttäuscht auf eine Nachricht reagiert, die er „pünktlich” zum 50. Jubiläum des Ausbaus der Mosel zur Großschifffahrtsstraße aus dem Bundesverkehrsministerium erhalten hat. „Trotz des Angebots der Moselanlieger-Länder Rheinland-Pfalz, Saarland und des Großherzogtums Luxemburg, einen zügigeren Ausbau der Moselschleusen mit zusätzlichem Personal für die Planung zu unterstützen, tritt der Bund auf die Bremse. Das ist mehr als enttäuschend und angesichts großer Ankündigungen blamabel“, kritisierte Lewentz unter Verweis auf ein aktuelles Antwortschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs Enak Ferlemann.

Die Botschaft aus Berlin: Der Bund bleibt bei seinem Plan, den Bau der fehlenden zweiten Schleusenkammern an der Mosel erst bis zum Jahr 2036 abzuschließen, und das auch nur dann, wenn zusätzliche personelle und haushaltsmäßige Ressourcen bereit gestellt würden. Beim Spatenstich für die zweite Schleusenkammer in Trier im März hatte Ferlemann selbst angeregt, die Gespräche für einen zügigeren Ausbau der sieben noch fehlenden zweiten Schleusenkammern zwischen Trier und Koblenz wieder aufzunehmen und daraufhin ein entsprechendes Angebot schriftlich aus dem Mainzer Infrastrukturministerium erhalten. In seinem Schreiben gibt der Bundesstaatssekretär nunmehr zu erkennen, dass allein an Mosel und Lahn derzeit ein Fehlbedarf von 21 Stellen bestehe.

„Die Antwort Ferlemanns, dass eine Fertigstellung daher keinesfalls wie ursprünglich einmal angepeilt bis 2025 erfolgen kann, kommt einem Offenbarungseid gleich und zeigt, dass der Bund 50 Jahre nach der Freigabe für den Güterverkehr vor der Dringlichkeit der zweiten Schleusenkammern angesichts der wirtschaftlichen Bedeutung des Transportweges Mosel die Augen verschließt“, so Lewentz. Mit einer jährlichen Transportmenge von bis zu 16 Millionen Tonnen ist die Mosel – gemessen an der Kapazität der Schleuseninfrastruktur – heute die am stärksten ausgelastete Binnenwasserstraße in Europa. Mehr als 10.000 Fracht- und Fahrgastschiffe werden jährlich an der Schleuse Koblenz gezählt. Um eine erwartete Steigerungen der Fracht auf bis zu 18 Millionen Tonnen abwickeln zu können, ist ein weiterer Schleusenausbau notwendig. Nicht zuletzt ist mit der Einstellung des Kohlebergbaus im Saar­land im Jahr 2012 ein höherer Transportbedarf an Importkohle verbunden, der über die Mosel und die Saar abgewickelt werden soll.

Die aktuellen Kapazitätsengpässe an den Moselschleusen führen bei der Güterschifffahrt insbesondere in den Sommer­monaten aufgrund der verstärkten Fahrtgastschifffahrt zu er­heblichen Wartezeiten an den Schleusen; die Wartezeiten können sich auf der Strecke zwischen Koblenz und Dillingen/Saarlouis in Einzelfall auf insgesamt bis zu 15 Stunden aufstauen. Aufgrund der Überlastung der 10 als Einkammerschleusen ausgelegten deutschen Schleusen erfolgt seit dem Jahr 2002 die Ausstattung der Moselschleusen mit einer weiteren Schleusen­kammer. Obwohl die Baumaß­nahmen im Bundes­verkehrswegeplan seit 2003 als „vor­dringlicher Bedarf“ ausgewiesen sind, wurden bislang erst die Schleusen in Zeltingen und Fankel fertig gestellt.