Jugendliche machen Landespolitik

36. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz tagt am 15. Juni 2021

Die Aufhebung der Pflicht zur Nutzung des Videokonferenzsystems „BigBlueButton“ und der Lehr- und Lernplattform „Moodle“ für Schulen, der ökologische Umbau der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz und die vollständige Kostenübernahme der Krankenkassen bei der Liposuktion (Fettabsaugung) ab Stufe 2. Dies alles sind die Themen, mit denen sich rund 80 junge Menschen beim diesjährigen Schüler-Landtag in Mainz befassen. Tagen wird das Gremium am Dienstag, 15. Juni 2021 ab 10 Uhr im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz. Aufgrund des Pandemiegeschehens wird der Schüler-Landtag erstmals in diesem Jahr als Hybrid-Veranstaltung durchgeführt. Ein Teil der Schüler:innen befindet sich im Plenarsaal, weitere nehmen digital per Videokonferenz teil.

Bereits zum 36. Mal werden an diesem Tag anstelle der echten Landtagsabgeordneten Schüler:innen von drei verschiedenen Schulen aus Rheinland-Pfalz die Debatte im Plenarsaal bestimmen. Dieses Jahr nehmen das Johann-Wolfgang-Goethe-Gymnasium Germersheim (Klasse 10a), die Berufsbildende Schule Westerburg (Lerngruppe der 11. und 12. Jahrgangsstufe) und die Integrierte Gesamtschule Auguste Cornelius Mainz-Hechtsheim (Klasse 10b) teil.

Den Auftakt des parlamentarischen Geschehens bildet eine „Aktuelle Viertelstunde“ mit Diskussion und Fragerunde zum Thema „Jugend und Politik“ mit Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt. Die rheinland-pfälzische Jugendministerin Katharina Binz wird ein Grußwort sprechen.

Zur Sache geht es dann für die Schüler:innen mit den Antragsberatungen, wobei die ausgewählten Themen einen engen Bezug zur Landespolitik haben. Die Ergebnisse des Schüler-Landtags werden im Nachgang in den jeweils zuständigen Ausschüssen des Landtags weiter diskutiert. Die Mitglieder des Schüler-Landtags werden zu diesen Sitzungen eingeladen. Dort können die Fraktionsvorsitzenden des Schüler-Landtags ihre Beschlüsse noch einmal vorstellen und begründen.

Die vollständigen Tagungsunterlagen zur 36. Sitzung des Schüler-Landtags stehen auf der Landtagshomepage unter www.jugend-im-landtag.rlp.de als PDF-Dokumente zur Verfügung.

Im Einzelnen sind folgende Fraktionen im 36. Schüler-Landtag vertreten:

• Die Fraktion „Goethe Goes Digital“ (GGD) des Goethe-Gymnasiums Germersheim ist gegen die verpflichtende Nutzung der Programme „BigBlueButton“ und „Moodle“ an rheinland-pfälzischen Schulen. Sie setzt sich vielmehr dafür ein, dass die Kommunikationssoftware „Microsoft Teams“ dauerhaft an Schulen erlaubt wird und hält einen datenschutzkonformen Einsatz der amerikanischen Software für möglich. Von der Landesregierung fordert sie eine endgültige Entscheidung bis Ende 2021, um allen Beteiligten Planungssicherheit zu geben.

 

• Die Fraktion „Öko Now“ (FÖN) der Berufsbildenden Schule Westerburg fordert konkrete Maßnahmen zur Beförderung des ökologischen Umbaus der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz. Die Maßnahmen dienen insbesondere dem Ziel, die Treibhausgasemissionen zu verringern, etwa durch die steuerliche Gleichbehandlung von Milchprodukten und Milchersatzprodukten oder durch die Integration des landwirtschaftlichen Sektors in das bundesweit bestehende System des CO₂-Zertifikatehandels.

 

• Die Fraktion „Frauen-Hilfe Auguste Cornelius“ (FHAC) der Integrierten Gesamtschule Auguste Cornelius Mainz-Hechtsheim setzt sich für die vollständige Kostenübernahme der Krankenkassen bei der Liposuktion ab Stufe 2 ein. Mit dieser Neuregelung sowie weiteren konkreten Maßnahmen will die Fraktion vielen der rund 3,8 Millionen Frauen frühzeitig helfen, die in Deutschland an Lipödem erkrankt sind.

Hintergrund „Schüler-Landtag“:

1985 führte der Landtag Rheinland-Pfalz als erstes Parlament in Deutschland einen Schüler-Landtag ein. Das parlamentarische Rollenspiel hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einem anspruchsvollen Projekt der politischen Bildung entwickelt, durch welches Jugendliche direkt Einfluss auf die Landespolitik nehmen können.