Trier. Das Land wird bis zu 250 Flüchtlinge in Zelten auf dem Gelände der Trierer Außenstelle der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) unterbringen. „Angesichts der Platznot in der AfA und den hohen Zugangszahlen sind wir zu dem Schluss gekommen, dass wir diese Notmaßnahme nicht vermeiden können“, erklärt Integrationsministerin Irene Alt. Darin sollen pro Zelt 100 Menschen Platz finden. Die Zelte haben einen festen Fußboden, sind beheizbar und seit Dienstagabend, 17.02.2015 bezugsfertig.
Damit reagiert das Land auf die derzeitigen sehr hohen Zugangszahlen in der AfA bei gleichzeitiger voller Belegung der Erstaufnahmeeinrichtung an ihren drei Standorten in Trier und Ingelheim. „Wir haben derzeit leider keine Alternative zu dieser Lösung. Zwar haben wir in den vergangenen Wochen immer wieder Liegenschaften als Ausweichquartiere geprüft, haben aber keine geeignete Immobilie gefunden.
Da die AfA keine zusätzlichen Plätze mehr an ihren drei Standorten schaffen kann – etwa durch die maximale Ausnutzung aller zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten – müssen wir jetzt auf ein Zelt ausweichen“, begründet Integrationsministerin Irene Alt diesen Schritt. Hält der große Zustrom in den kommenden Tagen und Wochen an, wird in Kürze möglicherweise auch in der AfA-Außenstelle Ingelheim ein Zelt errichtet werden, um zusätzlichen Wohnraum für Asylbewerberinnen und Asylbewerber zu schaffen. Diese Option wird derzeit geprüft.
Warten auf aussichtslose Verfahren
Zu der Entscheidung des Bundes, lediglich Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen zu Pilotländern für ein priorisiertes Asylverfahren für Asylsuchende aus dem Kosovo zu benennen, sagt Alt: „Wir müssen davon ausgehen, dass das Verfahren der Asylsuchenden aus dem Kosovo hier in Rheinland-Pfalz weiterhin mehrere Monate dauert, dass die Flüchtlinge daher nach spätestens drei Monaten von unserer Erstaufnahmeeinrichtung in die Kommunen verlegt werden müssen und dass sie dort auf den Ausgang ihres im Grunde aussichtslosen Verfahrens warten. Trotzdem sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in der AfA nach Kräften bemühen, die Verfahren schnell zu bearbeiten, haben sie gegen die Antragsflut dieser Tage kaum eine Chance. Schon jetzt müssen Flüchtlinge aus dem Kosovo drei bis vier Monate auf den ersten Anhörungstermin warten.“
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