Berlin. Der Eifeler Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder bleibt auch unter dem neuen Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Merz wurde am Dienstag zum Vorsitzenden der Unionsfraktion gewählt. „Nach der überwältigenden Zustimmung bei der Wahl von Friedrich Merz zum Parteivorsitzenden ist seine Wahl zum Fraktionsvorsitzenden folgerichtig und ein starkes Zeichen der Geschlossenheit. Er wird ein starker Oppositionsführer sein. Ich freue mich, ihn bei dieser Arbeit zu unterstützen“, erklärt Schnieder.
Schnieder ist seit 2018 Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion. Das Vorschlagsrecht für die Parlamentarischen Geschäftsführer liegt aufgrund der engen Zusammenarbeit üblicherweise beim Fraktionsvorsitzenden. Die im Parlamentssprachgebrauch sogenannten PGFs sind für die Vorbereitung und den reibungslosen Ablauf des Parlamentsbetriebs verantwortlich, übernehmen aber auch organisatorische Aufgaben innerhalb der Fraktion. In Schnieders Zuständigkeitsbereich fallen das Parlamentsrecht, insbesondere die Untersuchungsausschüsse sowie Fragen der Geschäftsordnung und Immunität. Schnieder gehört in seiner Funktion dem Ältestenrat des Bundestages an und fungiert als Sprecher der Unionsfraktion im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung.
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