Gesundheitsministerin Malu Dreyer zog zum Abschluss des Konjunkturprogramms für rheinland-pfälzische Krankenhäuser eine positive Bilanz. „Das Konjunkturprogramm für die Krankenhäuser ist als äußerst erfolgreich zu bewerten“, sagte Dreyer in Mainz. Viele Krankenhäuser konnten durch das Sonderprogramm wichtige Maßnahmen, die normalerweise erst in späteren Jahren hätten durchgeführt werden können, vorziehen.
Dadurch sei es möglich gewesen, die medizinische Versorgung der Bevölkerung in vielen Bereichen nachhaltig zu verbessern. Darüber hinaus habe das Sonderprogramm einen spürbaren Beitrag zur schnellen Belebung der Wirtschaft auch in Rheinland-Pfalz geleistet. Viele Aufträge seien an rheinland-pfälzische Unternehmen gegangen und hätten damit zu einer Stabilisierung der Wirtschaft im Land beigetragen.
Über das Sonderprogramm des Bundes und des Landes erhielten die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser in den letzten drei Jahren zusätzlich 83,5 Millionen Euro, hauptsächlich zur Finanzierung von Baumaßnahmen. 73,5 Millionen Euro seien in die Förderung einzelner Krankenhäuser geflossen. Mit diesem Betrag konnten insgesamt 40 Einzelmaßnahmen in 38 rheinland-pfälzischen Krankenhäusern gefördert werden, die Ende 2011 abgeschlossen sein mussten. Das sei dank der engagierten Mitwirkung der Krankenhausträger hervorragend gelungen, betonte Dreyer.
Die Bauvorhaben hatten in der Regel einen Umfang von einer bis drei Millionen Euro und wurden zur Modernisierung von Bettenstationen oder die Erweiterung von Intensivstationen bis hin zur Modernisierung von Zentralsterilisationen und dem Ausbau der Funktionsdiagnostik wie Röntgenabteilung und Endoskopie durchgeführt. Weitere zehn Millionen Euro wurden zur Erhöhung der pauschalen Fördermittel verwendet, die allen Krankenhäusern zufließen und vorrangig zur Wiederbeschaffung von Einrichtungen und medizinischen Geräten verwendet werden.
Das Konjunkturprogramm II wurde zur Überwindung der Wirtschaftskrise und zur Belebung der Wirtschaft in Deutschland Ende 2008 von der damaligen Bundesregierung beschlossen. Aus diesem Programm erhielt Rheinland-Pfalz gemäß seiner Einwohnerzahl einen Anteil von 469 Millionen Euro, der mit Landesmitteln auf 625 Millionen Euro aufgestockt wurde.
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