Schäuble regt grundlegende Staatsreform in Deutschland an

Berlin (dpa) – Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat eine grundlegende Staatsreform in Deutschland vorgeschlagen, um das Gemeinwesen wieder effizienter zu machen. Der Staat sei «durch perfektionistische Überregulierung ähnlich dem gefesselten Riesen Gulliver in zu Vielem fast schon handlungsunfähig geworden», sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im Bundestag.

Er regte eine breite öffentliche Debatte darüber an, wie man den Staat «durch eine grundlegende Neuordnung der Aufgaben – auch zwischen Staat und Gesellschaft – und der Neuordnung der Zuständigkeiten einschließlich der Zuordnung von selbst zu bestimmenden Einnahmen von Bund, Ländern und Kommunen wieder effizienter machen» könne. Weiterlesen

Schäubles Spartipp: «Dann zieht man halt einen Pullover an»

Berlin (dpa) – Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann hat zum Energiesparen jüngst Waschlappen statt Dusche empfohlen – nun hat auch der 80-jährige CDU-Politiker Wolfgang Schäuble einen Tipp parat.

Zum Szenario, dass in diesem Winter viele Deutsche frieren müssen, sagte der Alterspräsident des Bundestags auf Bild-TV: «Dann zieht man halt einen Pullover an. Oder vielleicht noch einen zweiten Pullover. Darüber muss man nicht jammern, sondern man muss erkennen: Vieles ist nicht selbstverständlich.» Auch der Strom könne mal ausfallen. «Deshalb sollte man tatsächlich immer auch ein paar Kerzen, Streichhölzer und auch eine Taschenlampe zuhause haben.» Weiterlesen

Schäuble wollte Punks auf Sylt Jobs vermitteln

Stuttgart (dpa/lsw) – Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble hat während seines Sylt-Urlaubs den dort zeltenden Punks Hilfe bei der Jobsuche angeboten. Ein Mann aus dem Zeltlager vor dem Rathaus in Westerland habe ihn damals angeschrieben, sagte Schäuble dem «Tagesspiegel» (Sonntag). «Sie wollten wissen, ob ich bereit sei, mit ihnen ein Gespräch zu führen.» Schäuble, der am Sonntag 80 Jahre alt wird, rief den Mann seinen Worten zufolge an, um ein Treffen zu vereinbaren. «Damit hatte er nicht gerechnet.» Weiterlesen

Erste Bundestagssitzung – Schäuble nur noch Alterspräsident

Berlin (dpa) – Der neue Bundestag kommt 30 Tage nach der Wahl heute erstmals zusammen und nimmt seine Arbeit auf. Er wird in der konstituierenden Sitzung seine Geschäftsordnung – also die Regeln für seine Arbeit – beschließen und vor allem ein neues Präsidium wählen. Der Tag im Überblick:

Der Tag beginnt mit einem ökumenischen Gottesdienst in der Berliner St. Marienkirche um 08.30 Uhr. Ihn werden der Bevollmächtigte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Martin Dutzmann, und der Leiter des Katholischen Büros in Berlin, Prälat Karl Jüsten,leiten. Weiterlesen

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