Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat einer Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht eine Absage erteilt. Die Wehrpflicht habe der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor zwölf Jahren ausgesetzt, sagte der SPD-Politiker der «Bild» (Freitag). «Die Bundeswehr wurde zu einer Berufsarmee umgebaut. Daher gibt die Rückkehr zur Wehrpflicht keinen Sinn.» Daran geknüpft sei die Frage der Dienstpflicht. Weiterlesen
Deutsche bei Rückkehr zu Wehrpflicht gespalten
Berlin (dpa) – In der Bevölkerung in Deutschland gibt es nach einer aktuellen Umfrage keine Mehrheit für eine allgemeine Wehrpflicht von Männern und Frauen. In der Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Kantar sprachen sich 46 Prozent der Befragten dafür aus, 50 Prozent dagegen, wie die Organisation Greenpeace als Auftraggeber mitteilte.
Im Osten war die Zustimmung dabei geringer als im Westen. Greenpeace wollte vor der Münchner Sicherheitskonferenz ein Meinungsbild einholen.
Allerdings gab es in der Gruppe der Menschen im Alter bis 29 Jahren mehrheitlich Zustimmung (Ja: 58 Prozent) für eine allgemeine Wehrpflicht. Zustimmung gab es demnach bei Anhängern der FDP (69 Prozent), der Union (58 Prozent), der SPD (55 Prozent) sowie noch knapp bei der AfD (50 Prozent), während Anhänger von Grünen und Linken mehrheitlich dagegen waren. Auf die Frage «Möchten Sie persönlich Wehrdienst leisten?» antworteten junge Männer unter 30 Jahren zu 55 Prozent mit Ja, Frauen der gleichen Altersgruppe mit 67 Prozent mehrheitlich mit Nein. Weiterlesen
FDP-Fraktionschef fordert: Keine Wehrpflicht-Debatte
Berlin (dpa) – FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat das Verteidigungsministerium von Boris Pistorius (SPD) aufgefordert, Debatten über eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht zu beenden.
«Meine herzliche Bitte an die Verantwortlichen im Verteidigungsministerium ist: jetzt keine substanzlose Debatte über eine Neuauflage der Wehrpflicht, die Zeit und Geld kostet und auch noch krass gegen die Wehrgerechtigkeit verstoßen würde», sagte Dürr dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Zuvor hatte Marineinspekteur Jan Christian Kaack deutlich gemacht, dass er die Debatte über eine mögliche Rückkehr zu einer Wehrpflicht nicht abwegig findet. «Ich glaube, dass eine Nation, die in diesen Zeiten auch resilienter werden muss, ein besseres Verständnis hat, wenn wir eine Durchmischung mit den Soldaten haben», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Ich bin der festen Überzeugung, dass wir bei der zu erwartenden demografischen Entwicklung die Basis derer, die wir bewerben können, verbreitern müssen. Es ist nun mal Fakt, dass wir früher 70 Prozent unser Längerdiener aus der Wehrpflicht gezogen haben.» Weiterlesen
Lambrecht: Wehrpflicht-Debatte hilft in aktueller Lage wenig
Berlin (dpa) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hält eine Wiedereinführung der Wehrpflicht momentan für wenig sinnvoll. Angesprochen auf die neue Bedrohungslage infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe: «Eine Wehrpflicht-Debatte hilft uns wenig in der aktuellen Situation.» Die Ausbildung von Soldatinnen und Soldaten brauche Zeit, unter einem Jahr mache das wenig Sinn, sagte sie weiter. Weiterlesen
Deutsche für Rückkehr zur Wehrpflicht
Berlin (dpa) – Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hat sich in einer Umfrage eine relative Mehrheit der Bundesbürger dafür ausgesprochen, die allgemeine Wehrpflicht wieder einzuführen. 47 Prozent der Befragten sind demnach für eine Rückkehr zur Wehrpflicht, 34 Prozent lehnen dies ab, wie aus der heute veröffentlichten Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa für das Nachrichtenmagazin «Focus» hervorgeht. 19 Prozent sind demnach unentschlossen oder machten keine Angabe. Weiterlesen
CDU Niedersachsen erwägt Rückkehr zur Wehrpflicht
Hannover (dpa) – Angesichts des Angriffs Russlands auf die Ukraine bringt die CDU Niedersachsen eine Wiedereinführung der seit 2011 ausgesetzten Wehrpflicht in Deutschland wieder ins Spiel.
Um die Bundeswehr zukunftsfähig zu machen, müsse Deutschland seine seit Jahren praktizierte «Sicherheitspolitik nach Kassenlage» beenden, heißt es in einem Positionspapier der niedersächsischen CDU, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Weiterlesen
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