Berlin (dpa) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) rechnet nicht mit einer baldigen Besserung der Lage an den Flughäfen mit zahlreichen Flugstreichungen und Verspätungen. Weiterlesen
Wissing will tiefgreifende Reformen für besseren Nahverkehr
Verkehrsminister
Von Andreas Hoenig und Sascha Meyer, dpa
Berlin (dpa) – Verkehrsminister Volker Wissing will mit Schwung aus den 9-Euro-Tickets tiefgreifende Verbesserungen für einen dauerhaft attraktiveren öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) erreichen.
«Wir müssen die Chancen nutzen, mehr Menschen für den ÖPNV zu begeistern», sagte der FDP-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. «Wir wollen neue Fahrgäste gewinnen.» Dafür sollte das Angebot verständlicher, einheitlicher und damit kundenfreundlicher werden. Wissing sprach sich auch für praktische Nahverkehrs-Apps und einfachere Tarife aus. Weiterlesen
Wissing für international einheitliche Regeln im Netz
Berlin (dpa) – Bundesdigitalminister Volker Wissing fordert internationale Regeln für die Nutzung des Internets.
«Die Digitalisierung basiert auf einem globalen Netzwerk, und deswegen brauchen wir den freien Datenfluss, wir brauchen den freien Datenaustausch, aber natürlich in einem Raum, der Regulierungen enthält», sagte der FDP-Politiker im Deutschlandfunk mit Blick auf das Treffen der G7-Digitalminister, das an diesem Dienstag und Mittwoch in Düsseldorf stattfindet. Weiterlesen
Wissing weist Kritik an 9-Euro-Ticket zurück
Berlin (dpa) – Ab Juni soll für drei Monate bundesweit ein günstiges Ticket im Nah- und Regionalverkehr gelten – Bund und Länder streiten aber um ein Finanzpaket.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing wies am Montag Kritik unter anderem aus Ländern an Finanzplänen des Bundes zurück. Der FDP-Politiker machte im TV-Sender Welt deutlich, auch die Länder profitierten beim Nahverkehr von der Entlastung bei den Energiekosten, also der Abschaffung der EEG-Umlage über die Stromrechnung und der geplanten befristeten Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe. Weiterlesen
Krach um mehr Geld für den Nahverkehr und ums 9-Euro-Ticket
Berlin (dpa) – Zwischen Bund und Ländern, aber auch innerhalb der Ampel-Koalition gibt es Krach um mehr Geld für den Nahverkehr – die Mittel sind auch zur Umsetzung des geplanten 9-Euro-Monatstickets geplant.
Aus den Reihen der Grünen kam heftige Kritik an einem Gesetzentwurf aus dem Haus von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). Der Bund will demnach in diesem Jahr Mittel für die Länder zur Finanzierung des Nahverkehrs um 3,7 Milliarden Euro erhöhen. Damit sollen auch die Kosten für das 9-Euro-Monatsticket gezahlt werden – von Juni bis Ende August sollen Fahrgäste im Nah-und Regionalverkehr bundesweit für 9 Euro pro Monat fahren. Weiterlesen
Einigung auf zusätzliche Flächen für Windräder
Berlin (dpa) – Die Bundesregierung will in einem weiteren Schritt zusätzliche Flächen für den Ausbau der Windkraft an Land schaffen.
Das FDP-geführte Verkehrsministerium sowie das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) einigten sich darauf, technische Anlagen zu Funknavigation und Wetterradar besser vereinbar mit Windrädern zu machen. Damit sollen auch schon geplante Windenergieanlagen schneller ans Netz gehen.
Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagte am Dienstag in Berlin, es sei gelungen, eine große Frage beim Ausbau von Windkraft zu lösen, ohne die Funktionsfähigkeit von Anlagen etwa zur sicheren Navigation von Flugzeugen zu beeinträchtigen. Habeck sprach von zusätzlich 5 Gigawatt Windenergie, was mehr als 1000 neuen Anlagen entspreche. Er sprach von einem «fetten Ausrufezeichen». Weiterlesen
Wissing: Nahverkehr-Rabatt spätestes zum 1. Juni
Berlin/Hamburg (dpa) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will einen Start des geplanten Nahverkehr-Rabatts spätestens zum 1. Juni.
«Wir sollten es nicht zu sehr in den Sommer verlagern, denn wir wollen ja jetzt in der akuten Situation einen Anreiz zum Energiesparen setzen», sagte der FDP-Politiker am Freitag in Hamburg nach einem Treffen mit Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD). Die Verkehrsbranche sieht noch viele offene Fragen und drängt Bund und Länder zu schnellen Entscheidungen. Weiterlesen
Verkehrsministerium will Entscheidung zur Pkw-Maut prüfen
Berlin (dpa) – Das Bundesverkehrsministerium will eine Schiedsentscheidung im Streit um die gescheiterte Pkw-Maut prüfen. Es sei ein «Teilschiedsspruch» ergangen, bestätigte ein Sprecher des Ministeriums am Samstag in Berlin auf Anfrage.
«Behandelt werden bestimmte Aspekte des Anspruchsgrundes, aber nicht der Anspruchshöhe. Das Gericht hat auch auf mögliche Schadenersatzansprüche des Bundes hingewiesen.» Das Verfahren sei vertraulich, über das weitere Vorgehen sei nun zu entscheiden.
Am Vorabend hatten die eigentlich vorgesehenen Betreiberfirmen CTS Eventim und Kapsch TrafficCom mitgeteilt, das Schiedsgericht habe einen Anspruch auf Schaden- und Aufwendungsersatz gegen die Bundesrepublik festgestellt. In der nun folgenden zweiten Phase des Schiedsverfahrens werde über die Höhe des Anspruchs entschieden. Weiterlesen
Verband: «Brückenzustand ist im großen Stil katastrophal»
Verkehr in Deutschland
Von Andreas Hoenig, dpa
Berlin (dpa) – Es ist eine ziemlich katastrophale Bilanz – mit möglichen großen Folgen für die Autofahrer in Deutschland: 4000 Autobahnbrücken sind so marode, dass sie saniert werden müssen.
«So wie es ist, können wir nicht weitermachen, ansonsten werden wir mit unvorhersehbaren Risiken konfrontiert», sagte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Donnerstag in Berlin nach einem «Brückengipfel» mit Vertretern der Bauwirtschaft, von Behörden sowie Natur- und Umweltschutzverbänden. Weiterlesen
Schulze warnt vor humanitärer Katastrophe in Ukraine
Berlin (dpa) – Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze hat der Ukraine weitere humanitäre Hilfen in Aussicht gestellt. Erste Soforthilfen seien bereits in der Ukraine angekommen, weitere würden folgen, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Das Ministerium konzentriere sich dabei auf die Unterbringung und Betreuung der Binnenflüchtlinge. Den Funke-Zeitungen zufolge will Schulze beim Treffen der EU-Entwicklungsminister an diesem Montag in Montpellier eine humanitäre Soforthilfe in Höhe von 38,5 Millionen Euro zusagen. «Es droht eine humanitäre Katastrophe», sagte die Ministerin. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine bringe unermessliches Leid über die Frauen, Männer und Kinder. Schnelle Hilfe für die Bevölkerung sei nun das Gebot der Stunde. Weiterlesen
Wissing: Hilfsgüter kommen mit Zügen in die Ukraine
Berlin (dpa) – Deutschland schickt laut Bundesverkehrsminister Volker Wissing Hilfsgüter auf dem Schienenweg in die Ukraine.
«Aktuell sammelt die Deutsche Bahn Hilfsgüter im großen Stil in ganz Deutschland bei den Produzenten und Großhändlern ein, die dann zu Containerzügen zusammengestellt und auf der Schiene in die Ukraine gefahren werden», sagte der FDP-Politiker der «Bild am Sonntag». «Das Ganze soll keine einmalige Aktion sein, sondern wir errichten damit eine Schienenbrücke, die nachhaltig den Menschen in der Ukraine hilft», erklärte Wissing. Weiterlesen
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