Soziale Medien

Facebook, Twitter und Co. fallen unter verschärfte EU-Regeln

Brüssel (dpa) – Twitter, Facebook, Tiktok und mehrere Google-Dienste müssen in der EU künftig besonders scharfe Regeln gegen illegale Inhalte erfüllen. Die EU-Kommission stufte in Brüssel insgesamt 19 Dienste als «sehr große Online-Plattformen» und «sehr große Online-Suchmaschinen» unter dem neuen Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) ein. Dazu gehören auch Zalando, Wikipedia, Booking.com, der Amazon Marketplace und der Appstore von Apple.

Der DSA soll sicherstellen, dass Plattformen illegale Inhalte auf ihren Seiten schneller entfernen als bislang. Für Nutzer wird es wiederum einfacher, solche Inhalte zu melden. Grundsätzlich müssen große Dienste mehr Regeln befolgen als kleine. Weiterlesen

Twitter entfernt kostenlose Verifikationshäkchen

San Francisco (dpa) – Elon Musks Twitter hat die Verifikationshäkchen entfernt, die früher kostenlos an Prominente und relevante Personen vergeben wurden. Jetzt haben nur noch zahlende Abo-Kunden das gleich aussehende Symbol in ihren Profilen – aber ohne echte Überprüfung der Identität. Unter den Prominenten, deren Accounts spät am Donnerstag das weiße Häkchen auf blauem Hintergrund verloren, waren Fußballer Cristiano Ronaldo, die Schauspielerin Halle Berry sowie zahlreiche Musik-Stars wie Lady Gaga, Beyoncé, Shakira und Justin Timberlake.

Zugleich behielten Bestseller-Autor Stephen King und Basketballer LeBron James, die zuvor Abo-Zahlungen ablehnten, überraschend ihre Verifikations-Symbole. Twitter-Besitzer Elon Musk erklärte dazu, er bezahle persönlich für einige Profile. Dem Technologie-Blog «The Verge» zufolge lehnte James das Angebot von Twitter ab, die Abo-Kosten zu übernehmen. Der Haken blieb zunächst trotzdem. Stephen King legte Wert auf die Feststellung, dass er kein Abo-Kunde sei. «Gern geschehen», twitterte Musk zurück. Weiterlesen

Gesetz gegen digitale Gewalt: Hebel gegen Pöbler

Berlin (dpa) – Betroffene von rechtsverletzenden Äußerungen im digitalen Raum sollen sich künftig leichter zur Wehr setzen können. Zu einem entsprechenden Gesetz, das die Bundesregierung noch in diesem Jahr auf den Weg bringen will, hat das Justizministerium ein Eckpunkte-Papier vorgelegt.

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) betonte, bei diesem Vorhaben gehe es nicht darum, die Meinungsfreiheit einzuschränken. «An den Spielregeln des demokratischen Diskurses wird das Gesetz nichts ändern. Was heute geäußert werden darf, darf auch künftig geäußert werden.»

Verringert werden solle aber der Aufwand für diejenigen, die im Internet bedroht, verleumdet oder beleidigt würden. «Betroffene haben es oft unnötig schwer, ihre Rechte selbst durchzusetzen», sagte Buschmann. Oft scheitere schon eine Identifizierung der handelnden Person an fehlenden Informationen oder am Faktor Zeit. Weiterlesen

Facebook und Instagram schalten Trumps Accounts wieder frei

Menlo Park (dpa) – Die Profile des früheren US-Präsidenten Donald Trump auf den Internet-Plattformen Facebook und Instagram sind nach rund zwei Jahren wieder freigeschaltet.

Mit Stand gestern Abend hatte der Republikaner auf seinen Profilen in den beiden Netzwerken aber noch keinen neuen Post abgesetzt. Der Facebook-Konzern Meta hatte bereits vor zwei Wochen mitgeteilt, dass Trump zu Facebook und Instagram zurückkehren darf.

Grund für die Sperrung

Trumps Accounts bei mehreren großen Online-Plattformen waren nach dem Sturm seiner Anhänger auf den Sitz des US-Parlaments in Washington im Januar 2021 gesperrt worden. Er hatte damals nicht nur Sympathie für die Randalierer bekundet, sondern die gewaltbereite Menge mit einer Rede angestachelt.

Zuvor hatte Trump seine Online-Kanäle monatelang für die Verbreitung der mehrfach widerlegten Behauptung genutzt, er sei durch Betrug um einen Sieg gegen den Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl 2020 gebracht worden. Die Plattform-Betreiber befürchteten damals, dass Trump weitere Gewalt auslösen könnte, wenn er seine Anhänger fortlaufend anstachelt.

Trump auch bei Twitter wieder zugelassen

Das unabhängige Aufsichtsgremium von Meta, das Entscheidungen zu Inhalten und Accounts auf den Prüfstand stellen kann, hatte jüngst entschieden, dass eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit, wie sie im Januar 2021 bestanden habe, nicht mehr gegeben sei.

Im November hatte der neue Twitter-Besitzer Elon Musk bereits Trumps Account bei dem Kurznachrichtendienst entsperren lassen. Der Ex-Präsident nutzte ihn allerdings bisher nicht und blieb bei der von ihm gegründeten Twitter-Kopie Truth Social.

Musk droht abtrünnigen Twitter-Werbekunden

San Francisco (dpa) – Der neue Twitter-Besitzer Elon Musk hat gedroht, Werbekunden öffentlich bloßzustellen, die keine Anzeigen mehr auf der Plattform schalten. Der Tech-Milliardär reagierte damit auf den Vorschlag eines rechten Lobbyisten, er solle solche Firmen nennen, damit seine Anhänger sie mit einem «Gegenboykott» belegen könnten. Musk schrieb in seiner Antwort am Wochenende: «Danke. Ein thermonukleares Benennen und Schämen ist exakt das, was passieren wird, wenn das nicht aufhört.»

In den vergangenen Tagen hatten unter anderem die Volkswagen-Gruppe, der Pharmakonzern Pfizer und der Lebensmittelriese Mondelez angekündigt, Werbung bei Twitter aussetzen zu wollen. Musk beklagte sich über einen «massiven Umsatzeinbruch» und machte «Aktivistengruppen» verantwortlich, die Druck auf die Unternehmen ausübten.

Die Unternehmen reagieren auf Sorgen, dass unter Musks Führung und nach dem von ihm durchführten großen Stellenabbau mehr Hassrede und Beschimpfungen auf der Plattform landen könnten. Weiterlesen

Japans Kaiserhaus erwägt Öffnung für soziale Medien

Tokio (dpa) – Die erzkonservativen Hüter des japanischen Kaiserhauses erwägen laut Medienberichten eine vorsichtige Modernisierung ihrer restriktiven Öffentlichkeitsarbeit.

Japan sei die einzige bedeutende Monarchie der Welt, wo der Hof hierzu noch keine Onlinedienste benutze, erklärte Naotaka Kimizuka, Professor an der Kanto Gakuin Universität, laut der Nachrichtenagentur Jiji Press. Weiterlesen

Wegen Twitter-Konto: 34 Jahre Haft für Frau in Saudi-Arabien

Riad/London (dpa) – Weil sie bei Twitter ein Konto hatte, Aktivisten folgte und deren Beiträge teilte, ist eine Frau in Saudi-Arabien zu 34 Jahren Haft verurteilt worden. Durch ihre Aktivitäten bei dem Online-Dienst habe Salma al-Schihab die «gesellschaftliche und staatliche Sicherheit destabilisiert», zitierte die Menschenrechtsorganisation GCHR aus den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft. Es sei die härteste Strafe, die im Land jemals gegen eine Aktivistin oder einen Aktivisten verhängt wurde.

Die zweifache Mutter und Doktorandin al-Schihab lebt eigentlich in Großbritannien. Während eines Heimatbesuchs in Saudi-Arabien im Januar 2021 wurde sie wenige Tage vor ihrer geplanten Rückreise festgenommen. Sie gehört der schiitischen Minderheit an, die in dem sunnitischen Land diskriminiert und verfolgt wird. Zunächst wurde sie zu sechs Jahren Haft verurteilt, ehe das Strafmaß in einem Berufungsverfahren dann auf 34 Jahre erhöht wurde. Nach dieser Haftstrafe gilt zudem ein Reiseverbot von weiteren 34 Jahren. Weiterlesen

«Tanzende Polizistin» freut sich über positive Reaktionen

Köln (dpa) – Die «tanzende Polizistin» Özlem Yagmur aus Köln wird nach der weltweiten Verbreitung eines Videos häufig wiedererkannt. «Schön finde ich, dass die Reaktionen fast ausschließlich positiv sind», sagte die 35-Jährige der Deutschen Presse-Agentur.

Das Video zeigt, wie sich Yagmur bei der Christoper Street Day-Parade Anfang Juli spontan zum Mittanzen animieren ließ. Es ist mehr als eine Million Mal angeklickt worden und hat international Berichterstattung in unterschiedlichsten Medien hervorgerufen. Weiterlesen

FDP-Politiker Kuhle: Internet-Straftaten besser verfolgen

Berlin (dpa) – Der FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle erwartet von den Ländern eine konsequentere Verfolgung von Straftaten im Internet.

Die Verbesserung von Strafverfolgung und Polizeiarbeit im Internet unter den Bedingungen der föderalen Sicherheitsordnung müsse ein Schwerpunkt der heute beginnenden Innenministerkonferenz werden, sagte Kuhle der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Weiterlesen

Russland und Ukraine kämpfen um Meinungshoheit im Netz

Krieg gegen die Ukraine
Von Christoph Dernbach, dpa

Berlin (dpa) – «Glauben Sie den Fälschungen nicht» Mit einem knappen Satz auf Twitter und einem kurzen Video auf der Straße in Kiew konnte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Wochenende die Gerüchte widerlegen, er sei untergetaucht.

«Wir werden die Waffen nicht niederlegen, wir werden unseren Staat verteidigen», sagte Selenskyj in die Selfie-Kamera seines Smartphones und räumte in einem Rutsch die russische Kriegspropaganda ab, er habe längst das Land verlassen. Weiterlesen

Umfrage: Jeder siebte Jugendliche Opfer von Cybermobbing

Berlin (dpa) – Diskriminierung im Internet ist unter Jugendlichen einer Umfrage zufolge weit verbreitet. Demnach gab jeder oder jede Siebte (14 Prozent der Befragten) an, direkt von sogenanntem Cybermobbing betroffen zu sein, wie aus einer Studie im Auftrag der Barmer Krankenkasse hervorgeht.

43 Prozent der 14 bis 17 Jahre alten Jugendlichen gaben an, solche Vorfälle bei anderen beobachtet zu haben, teilte die Barmer am Montag weiter mit. Fünf Prozent der rund 2000 Befragten gaben zu, selbst schon einmal jemanden im Internet gemobbt zu haben. Weiterlesen

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