Soldaten

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Die EU will mit weiteren Sanktionen auf die Teilmobilmachung Russlands im Ukraine-Krieg reagieren. «Es ist klar, dass Russland versucht, die Ukraine zu zerstören», sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach einem Sondertreffen der EU-Außenminister am Rande der UN-Generalversammlung in New York.

Zugleich schert Ungarn aus der EU-Sanktionsfront aus und fordert deren Aufhebung bis Jahresende. Die von Moskau angeordnete Teilmobilmachung von 300.000 Reservisten könnte nach Einschätzung westlicher Militärexperten für Russland eher Probleme als Vorteile bringen. Weiterlesen

Wie Putin die Russen in seinen Krieg zwingt

Russische Bevölkerung
Von Ulf Mauder und André Ballin, dpa

Moskau (dpa) – Unter dem Druck vieler Misserfolge erhöht Russlands Präsident Wladimir Putin nach fast sieben Monaten Blutvergießen in der Ukraine seinen Einsatz. Am Mittwochmorgen ordnete der Kremlchef in einer schon am Vorabend erwarteten Fernsehansprache die seit langem von vielen Russen befürchtete Mobilmachung für den Kampf in der Ukraine an. Eine «Teilmobilmachung», wie er betonte.

Der 69-Jährige begründete den für die Atommacht beispiellosen Schritt damit, dass es längst nicht mehr nur um die Ukraine gehe, sondern um den Kampf gegen den Westen und die Nato. «Das Ziel des Westens ist es, unser Land zu schwächen, zu spalten und letztlich zu zerstören», behauptete Putin. Beweise für diese Behauptungen gibt er nicht. Weiterlesen

Täuschen und angreifen: Die Ukrainer drängen Russen zurück

Konflikte
Von Carsten Hoffmann, André Ballin und Andreas Stein, dpa

Berlin/Kiew/Moskau (dpa) – Mit einem militärischen Schachzug haben hochmobile ukrainische Verbände die Dynamik des russischen Krieges gegen ihr Land vorerst gedreht. Eine «Mischung aus Täuschung und Schwerpunkt» bescheinigt der ranghöchste deutsche Soldat, Generalinspekteur Eberhard Zorn, den ukrainischen Kräften.

Sie seien nun «wirklich in herausragender Weise in der Lage», agil zu agieren, Führungssysteme einzusetzen und im «Gefecht der verbundenen Waffen» ihre Systeme abgestimmt einzusetzen, macht er in Berlin bei einem Auftritt bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) deutlich. «Täuschung war in dem Fall im Süden, Schwerpunkt war im Norden», sagt Zorn zur beobachteten Strategie, mit der die Ukrainer russische Verbände im Nordosten in die Flucht schlugen. Weiterlesen

MAD ermittelt gegen Soldaten wegen Extremismusverdachts

Berlin (dpa) – Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt gegen eine Gruppe von Soldaten wegen Hinweise auf Rechtsextremismus. Die Bundeswehrangehörigen stünden im Verdacht, einem möglicherweise rechtsextremistischen Personenzusammenschluss mit dem Namen Nordbund anzugehören, teilte das Verteidigungsministerium am Montag den Obleuten im Bundestag mit.

«Bei einem Teil der in Rede stehenden Soldaten handelt es sich um Angehörige der Feldjägertruppe», hieß es in der Unterrichtung, die weitere Informationen zu einem MAD-Einsatz im März geben sollte. Danach hatte ein anderer eingesetzter Feldjäger intern den Verdacht auf Dienstvergehen bei dem bewaffnet und maskiert ausgeführten Einsatz angezeigt. Weiterlesen

Putin ordnet Vergrößerung der russischen Armee an

Moskau (dpa) – Ein halbes Jahr nach dem Einmarsch in die Ukraine hat Kremlchef Wladimir Putin die Vergrößerung der russischen Armee angeordnet.

Ab 2023 soll die Armeestärke insgesamt mehr als zwei Millionen Menschen umfassen, wie aus einem veröffentlichten Dekret hervorgeht. Alleine die Zahl der Militärs – dazu zählen sowohl Vertragssoldaten als auch Wehrdienstleistende – soll um 137.000 auf rund 1,15 Millionen erhöht werden.

Bei den restlichen Militärangehörigen handelt es sich um sogenanntes Zivilpersonal, also zum Beispiel Verwaltungsangestellte. Eine offizielle Begründung für die Vergrößerung wurde nicht genannt. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Brüssel (dpa) – Während die Ukraine auf den Status eines EU-Beitrittskandidaten zusteuert, verschärft Russland die Angriffe im Osten des Landes. Zum Ziel entwickelt sich immer mehr die strategisch wichtige Stadt Lyssytschansk im Gebiet Luhansk.

Präsident Wolodymyr Selenskyj mahnte abermals schnellere Waffenlieferungen an, «um diese teuflische Armada zu stoppen und aus den Grenzen der Ukraine herauszudrängen». Weiterlesen

Afghanistan-Ausschuss soll hektische Evakuierung untersuchen

Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa 

Berlin (dpa) – Untersuchungsausschüsse machen viel Arbeit. Deshalb richtet sie der Bundestag immer nur dann ein, wenn etwas gründlich schiefgelaufen ist. Die hektische Evakuierung aus Kabul im Sommer 2021 ist so ein Fall.

Nach der ersten Debatte dazu kann der Ausschuss unter dem designierten Vorsitzenden Ralf Stegner (SPD), wenn alles nach Plan läuft, am 7. Juli seine Arbeit aufnehmen.

Er soll aufklären, was die Bundesregierung, die Bundeswehr, die Nachrichtendienste und die Bundespolizei vor, während und kurz nach dem Abzug der letzten deutschen Soldaten und Diplomaten aus Afghanistan entschieden und getan haben – auch, wer damals für einzelne Entscheidungen die Verantwortung trug. Nicht nur die Koalitionsfraktionen – SPD, Grüne und FDP – stehen hinter dem Antrag, der die Aufgaben des Untersuchungsausschusses definiert. Auch die Union ist mit im Boot. Weiterlesen

Ex-Soldaten wegen geplanter Söldnertruppe vor Gericht

Stuttgart (dpa) – Mit einer eigenen Söldnertruppe sollen zwei frühere deutsche Soldaten versucht haben, im seit Jahren tobenden Bürgerkrieg im Jemen mitzumischen und Friedensverhandlungen in dem Krisenstaat zu erzwingen. Weiterlesen

Bundesgericht prüft Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr

Leipzig (dpa) – Das Bundesverwaltungsgericht hat sich am Montag mit der Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr befasst. Zwei Offiziere der Luftwaffe wehren sich dagegen, dass die Corona-Schutzimpfung in eine Liste von Impfungen aufgenommen wurde, die für Soldatinnen und Soldaten verbindlich sind.

Sie sehen vor allem ihr Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt (BVerwG 1 WB 2.22, BVerwG 1 WB 5.22). Ein Urteil fiel am Montag noch nicht. Das Gericht beraumte wegen offener Fragen einen weiteren Verhandlungstermin am 7. Juni an.

Die Beschwerden der Soldaten wurden vor dem 1. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts ausführlich mündlich verhandelt. Das Gericht ist in erster und letzter Instanz zuständig. Der Vorsitzende Richter betonte, dass eine Entscheidung wegen der Besonderheiten des Wehrbeschwerderechts nur für die beiden Offiziere gelte. Insgesamt lägen dem Gericht ungefähr zehn Beschwerden von Soldaten aus verschiedenen Bereichen vor. Weiterlesen

Ukrainische Truppen bitten um Evakuierung aus Mariupol

Kiew (dpa) – In einem dramatischen Appell hat der ukrainische Kommandeur der verbliebenen Marineinfanteristen in der schwer umkämpften Hafenstadt Mariupol um eine Evakuierung in einen Drittstaat gebeten.

«Der Feind ist uns 10 zu 1 überlegen», sagte Serhij Wolyna, Kommandeur der ukrainischen 36. Marineinfanteriebrigade, in einer auf Facebook veröffentlichten einminütigen Videobotschaft. «Wir appellieren an alle führenden Politiker der Welt, uns zu helfen.» Weiterlesen

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