Querdenker

Justizminister will gegen Querdenker-Hetze vorgehen

Berlin (dpa) – Der neue Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat zu einer konsequenten Strafverfolgung von Hetze durch sogenannte Querdenker aufgerufen.

«Morddrohungen, Beschimpfungen oder Beleidigungen, wie sie zuletzt wieder verstärkt aus der Szene der sogenannten Querdenker geäußert wurden, sind inakzeptabel und verletzen immer wieder rechtliche Grenzen», sagte Buschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.«Unser Rechtsstaat muss entschlossen gegen die Täter vorgehen. Und das kann er auch: mit den Mitteln des Strafrechts» Weiterlesen

10. Dezember 2021, 10:3310. Dezember 2021

Forscher warnen vor Gewaltbereitschaft bei «Querdenkern»

Augsburg (dpa) – Unter Corona-Leugnern und sogenannten Querdenkern steigt nach Einschätzung des Terrorismusforschers Peter Neumann aktuell die Gewaltbereitschaft.

«Wenn eine solche Bewegung damit beginnt, sich Argumente zurechtzulegen, um Gewalt zu rechtfertigen, ist das ein deutliches Warnsignal – und genau das erleben wir seit einigen Monaten», sagte Neumann der «Augsburger Allgemeinen».

«Wir erleben eine generelle Enthemmung, die Normen des Zusammenlebens in einer demokratischen Gesellschaft werden von vielen Leuten nicht mehr respektiert», erläuterte der am Londoner King’s College tätige Professor dem Blatt. Weiterlesen

8. Dezember 2021, 10:528. Dezember 2021