Peter Feldmann

Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann abgewählt

Frankfurt/Main (dpa) – Frankfurts umstrittener Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ist bei einem Bürgerentscheid aus dem Amt gewählt worden. Das geht aus den vorläufigen Zwischenergebnissen der Abstimmung am Sonntag hervor, die die Stadt im Internet veröffentlichte.

Nach Auszählung aller Stimmbezirke votierten mehr als 95 Prozent für die Abwahl von Feldmann. Zugleich wurde die zweite Bedingung erfüllt, wonach mindestens 30 Prozent aller Stimmberechtigten für die Abwahl stimmen mussten. Das entspricht 152.455 Ja-Stimmen. Am Ende lag diese Zahl bei knapp 202.000. Gut eine halbe Million Frankfurterinnen und Frankfurter waren dazu aufgerufen, über die Zukunft des SPD-Politikers abzustimmen.

Feldmann räumte am Abend die Niederlage ein. Er habe festgestellt, dass das Quorum für seine Abwahl erreicht sei, sagte er. «Das heißt, dass ich damit dann am Freitag kein Oberbürgermeister mehr sein werde.» An diesem Tag soll das Endergebnis der Abstimmung offiziell festgestellt werden. Weiterlesen

Korruptionsvorwürfe: Frankfurter OB Feldmann vor Gericht

Frankfurt/Main (dpa) – Wegen Korruptionsverdachts muss sich der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) seit Dienstag vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 64-Jährigen vor, als Amtsträger von der Arbeiterwohlfahrt (Awo) Spendengelder und andere Vorteile angenommen zu haben. Im Gegenzug habe er die Interessen des Sozialverbands wohlwollend berücksichtigen wollen. Zum Prozessauftakt am Dienstag verlas ein Staatsanwalt die Anklage. Feldmann sagte, er wünsche sich einen fairen Prozess und beteuerte seine Unschuld.

Der Prozess steht in Verbindung mit dem sogenannten Awo-Skandal um ehemalige Führungsfunktionäre des Sozialverbands in der Stadt. Feldmanns damalige Lebensgefährtin habe im Jahr 2015 ohne Führungserfahrung die Leitung einer Awo-Kita übertragen bekommen und «ohne sachlichen Grund» ein deutlich überhöhtes Gehalt sowie einen Dienstwagen erhalten, lautet der Vorwurf der Anklage. Weiterlesen

Umstrittener Frankfurter OB will Ende Januar 2023 abtreten

Frankfurt/Main (dpa) – Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann hat seinen Rückzug für Anfang 2023 angekündigt. Er werde im kommenden Januar beantragen, seine Amtszeit zum Monatsende zu beenden, teilte der wegen Korruptionsverdachts angeklagte SPD-Politiker mit.

«Damit möchte ich der Stadt Frankfurt ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen – und die Gelegenheit nutzen, meine Amtsgeschäfte nach nunmehr über zehn Jahren zu einem ordentlichen Abschluss zu bringen. Ich werde ein geordnetes Haus übergeben», erklärte er. Feldmann war erstmals 2012 zum Oberbürgermeister der größten hessischen Stadt gewählt und 2018 für weitere sechs Jahre in seinem Amt bestätigt worden. Weiterlesen

Anklage zugelassen – Frankfurts OB muss vor Gericht

Frankfurt/Main (dpa) – Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) muss sich im Zusammenhang mit einer Awo-Affäre vor Gericht verantworten.

Eine entsprechende Anklage der Frankfurter Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Vorteilsannahme wurde zugelassen, wie das Landgericht Frankfurt am Montag mitteilte. Termine für den Prozess standen zunächst noch nicht fest. Mehrere Parteien wiederholten im Anschluss ihre Forderung nach einem sofortigen Rücktritt des Stadtoberhaupts. Weiterlesen

Frankfurts OB entschuldigt sich für Spruch – kein Rücktritt

Frankfurt/Main (dpa) – Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) kommt der Aufforderung zum Rücktritt aus seiner eigenen Partei nicht nach.

In einer Erklärung am Mittwoch sagte er lediglich zu, sich bei öffentlichen Terminen weitgehend zurückzuhalten und bot an, seine Mitgliedschaft in der SPD ruhen zu lassen. Weiterlesen

Nach Rücktrittsforderungen: Frankfurter OB will sich äußern

Frankfurt/Main (dpa) – Nach dem jüngsten umstrittenen Verhalten des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann hat dieser ein Statement angekündigt.

Der SPD-Politiker werde sich am Mittwochvormittag vor der Presse äußern, hieß es. Der 63-Jährige ist im Zusammenhang mit der sogenannten Awo-Affäre wegen Korruptionsverdachts angeklagt und war zudem in den letzten Tagen durch weitere Vorkommnisse aufgefallen. Am Montag hatte seine eigene Partei Feldmann aufgefordert, sein Amt niederzulegen. Zuvor hatten sich bereits Grüne, CDU, FDP und Volt für einen Rücktritt ausgesprochen. Weiterlesen

Frankfurter SPD fordert umgehenden Rücktritt von OB Feldmann

Frankfurt/Main (dpa) – Nach dem jüngsten umstrittenen Verhalten des angeklagten Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann hat nun auch dessen eigene Partei, die örtliche SPD, seinen Rücktritt gefordert.

Das erfordere die Würde des Amts, das Ansehen der Stadt und die Handlungsfähigkeit des Magistrats, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Kolja Müller am Montag. Weiterlesen

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