Partygate

Ex-Premier Johnson räumt falsche Angaben im Parlament ein

London (dpa) – Der britische Ex-Premierminister Boris Johnson hat falsche Angaben zur «Partygate»-Affäre im Parlament eingeräumt, aber einen Vorsatz strikt zurückgewiesen. Der zuständige Ausschuss könne keine Beweise dafür vorlegen, dass er das Parlament wissentlich in die Irre geführt habe, teilte Johnson in einer schriftlichen Verteidigung mit, die am Dienstag veröffentlicht wurde.

Wenn festgestellt wird, dass ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete das Unterhaus belogen hat, droht eine Suspendierung, die wiederum zum Verlust des Mandats führen könnte. Johnson, der im vergangenen Sommer nach etlichen Skandalen auf Druck seiner Partei zurückgetreten war, soll am Mittwoch vor einem Parlamentsausschuss aussagen, der sein Handeln in der Affäre prüft. Weiterlesen

Partygate»-Bericht liegt vor – doch Johnson bleibt unbeirrt

Großbritannien
Von Benedikt von Imhoff, dpa

London (dpa) – Feiern mit Alkohol bis in den Morgen, Rotweinflecken an der Wand – und Bilder des britischen Premierministers, der Partygästen zuprostet.

Der mit Spannung erwartete Untersuchungsbericht zur «Partygate»-Affäre hat der politischen Führung um Regierungschef Boris Johnson schweres Fehlverhalten vorgehalten und deutliche Verstöße gegen die damals geltenden Corona-Regeln offengelegt. Die interne Ermittlerin Sue Gray zitierte Mails und Chatnachrichten, die belegen, dass den Mitarbeitern die Regelbrüche bewusst waren. Johnson betonte im Parlament, er wolle die volle Verantwortung übernehmen – einen Rücktritt schloss er aber aus. Weiterlesen

Politischer Überlebenskünstler: Johnson trotzt dem Partygate

Strafbefehl
Von Christoph Meyer, dpa

London (dpa) – Für den britischen Premierminister Boris Johnson wird die Affäre um verbotene Lockdown-Partys im Regierungssitz Downing Street doch noch einmal heikel.

Bei seinem ersten Auftritt, seit er wegen der Teilnahme an einer unerlaubten Versammlung einen Strafbefehl von der Polizei erhalten hatte, zeigte er sich reuig. Doch ihm droht womöglich eine Untersuchung zu der Frage, ob er das Parlament in der Angelegenheit belogen hat. Eine absichtliche Täuschung des Parlaments gilt als klarer Rücktrittsgrund. Weiterlesen

Partygate»: Boris Johnson in Erklärungsnot

Großbritannien
Von Benedikt von Imhoff, dpa

London (dpa) – Neue Berichte über einen Partyaufruf in der Downing Street trotz strenger Corona-Regeln bringen den britischen Premierminister Boris Johnson in Erklärungsnot.

Dutzende Beschäftigte sowie der Regierungschef und seine heutige Frau Carrie Johnson sollen der Einladung von Johnsons Büroleiter Martin Reynolds gefolgt sein und sich am 20. Mai 2020 im Garten des Amtssitzes getroffen haben. Weiterlesen

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