Paris (dpa) – Nachdem eine Frau an einer Pariser Metrostation mit ihrem Mantel an der Tür einer U-Bahn hängengeblieben und gestorben ist, sind Ermittlungen eingeleitet worden. Die Familie der 45-Jährigen werde im Rahmen der Ermittlungen Anzeige gegen Unbekannt erstatten, teilte der Anwalt laut verschiedenen Medienberichten mit. Weiterlesen
Taxifahrer in Paris rechnet hundertfachen Tarif ab
Paris (dpa) – Die Polizei in Paris hat einen Taxifahrer festgenommen, der reihenweise ausländische Touristen abgezockt und in einem Fall selbst den hundertfachen Tarif abgebucht haben soll.
Statt 15,40 Euro kassierte er bei einem Spanier heimlich 1540 Euro ab, wie die Zeitung «Le Parisien» unter Verweis auf die Polizei berichtete. Der Spanier erstattete, anders als viele Touristen vor ihm, Anzeige, und die Betrugsmasche des 30-Jährigen flog auf. Weiterlesen
Pariser stimmen für Verbot von E-Scooter-Verleih
Paris (dpa) – Die Bewohner von Paris haben mit großer Mehrheit für ein Verbot des E-Scooter-Verleihs in der Stadt gestimmt. Bei einer Bürgerbefragung sprachen sich am Sonntag 89 Prozent für die Abschaffung der Mietroller aus. Allerdings beteiligten sich nur 7,46 Prozent der rund 1,3 Millionen in die Wählerlisten eingetragenen Einwohner an der Abstimmung. Davon unabhängig betrachtet Paris den Ausgang der Bürgerbefragung aber als bindend.
«Die Bürger haben sich klar gegen die E-Scooter ausgesprochen», sagte Bürgermeisterin Anne Hidalgo am Sonntagabend im Rathaus. «Ab dem 1. September gibt es keine Leihroller mehr in Paris. Dies ist ein Sieg der lokalen Demokratie.» Trotz des schwachen Widerhalls, den die Befragung in der Stadt fand, sagte die Bürgermeisterin, dass es beeindruckend sei, dass rund 100.000 Einwohner an die Wahlurnen gegangen seien. Weiterlesen
Rentenreform stürzt französische Regierung in Krise Wie weiter in Paris?
Von Rachel Boßmeyer, dpa
Paris (dpa) – Eine Regierung am Boden, eine Bevölkerung auf den Barrikaden: Der Streit um die unbeliebte Rentenreform wird in Frankreich zur politischen Krise. Seit knapp einer Woche brennen nachts die Mülltonnen, wenn aufgebrachte Menschengruppen, deren Wut über die Mitte-Regierung und ihre Reform sich mit voller Wucht entlädt, durch die Straßen ziehen.
Präsident Emmanuel Macron und seine Truppen raufen sich nun zu Beratungen zusammen, wollen die Flucht nach vorne antreten. Doch können sie die Wogen noch glätten oder stecken sie in einer Sackgasse?
Misstrauensvotum knapp überstanden
Nach dem Paukenschlag der Regierung am Donnerstag, als sie in letzter Minute entschied, die schrittweise Anhebung des Renteneintrittsalters ohne Abstimmung durch die Nationalversammlung zu bringen, folgte am Montag der Showdown im Parlament. Ein aus den Reihen der Opposition eingebrachtes Misstrauensvotum überstand die Regierung nur knapp. Neun Stimmen trennten sie von ihrem Fall und dem der Rentenreform.
Spätestens jetzt müssen sich Premierministerin Élisabeth Borne und Macron fragen, wie es weitergehen kann. Borne ist mit ihrer Kompromisssuche im Parlament hoffnungslos gescheitert. Ihr Deal mit den konservativen Républicains, deren Abgeordnete der Regierung in der Nationalversammlung die fehlenden Stimmen geben sollten, war letztlich nutzlos. Einerseits hat der Chef der Konservativen seine eigene Truppe nicht im Griff, andererseits konnte Borne angesichts des steigenden Drucks von der Straße nicht überzeugen.
Schon seit Monaten diskutiert Frankreich über die Rente. Die Kasse steuert auf ein milliardenschweres Loch zu, wie offizielle Prognosen zeigen. Um es zu stopfen, will Macron die Menschen länger arbeiten und länger einzahlen lassen. Das Renteneintrittsalter soll schrittweise von 62 auf 64 Jahre angehoben werden, die nötige Einzahldauer für eine volle Rente soll schneller steigen. Die Reform ist zwar verabschiedet, doch der Zank findet damit kein Ende.
Die Wut staute sich nach und nach auf
Auch wenn ein Großteil der Bevölkerung das Vorhaben von vornherein abgelehnt hat, braute sich die Wut erst nach und nach zusammen. Die Mitte-Regierung kommunizierte widersprüchlich und nutzte haufenweise Tricks, um ihre Reform durchzuboxen. Sie verpackte die Reform in einem Haushaltstext, verkürzte die Debattenzeit mit einem beschleunigten Verfahren, erwirkte eine Blockabstimmung im Senat.
Der Höhepunkt kam dann am vergangenen Donnerstag. In letzter Minute entschied die Regierung, die Nationalversammlung, in der eine Mehrheit nicht sicher war, gar nicht erst über den Text abstimmen zu lassen. Für die ohnehin schon aufgebrachten Französinnen und Franzosen war das der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Spontan gingen Menschen in allen Ecken des Landes auf die Straße, forderten die Rücknahme der Reform, den Rücktritt der Regierung, den Rückzug des Präsidenten.
Doch alles drei scheint unwahrscheinlich. Dass Macron nach all dem Ärger der vergangenen Wochen nun plötzlich auf die Reform verzichtet – undenkbar. Es wäre für ihn ein Scheitern, von dem er sich nicht erholen könnte. Immerhin gilt die Reform als wichtigstes Vorhaben seiner zweiten Amtszeit, nachdem aus seinem Versuch, das Rentensystem zu reformieren, schon in seiner ersten Amtszeit nichts geworden ist. Dass er das Handtuch wirft, kommt ohnehin nicht für ihn in Frage.
Angeschlagene Premierministerin
Für einen Rücktritt der Regierung hingegen ist es wohl noch zu früh. Unbestrittenermaßen ist Borne angeschlagen. Bei dem wichtigsten Vorhaben der Regierung konnte sie weder die Bevölkerung noch die Gewerkschaften noch das Parlament überzeugen. Eine eigene Mehrheit hat das Mitte-Lager in der Nationalversammlung nicht, auf die Konservativen kann es sich nicht verlassen. Mit einem «Weiter so» droht die Regierung vom Gestalten ins Verwalten abzurutschen.
Doch noch dürfte Macron an Borne festhalten. Mit dem Anrufen des Verfassungsrats ist der Kampf um die Reform noch nicht vorbei. Jetzt die Frau auszutauschen, die die Schlacht für ihn geführt hat, bringt ihm nichts. Noch dazu kommt, dass Borne erst die zweite französische Premierministerin ist. Die kurze Amtszeit ihrer Vorgängerin Édith Cresson von knapp elf Monaten in den 1990er Jahren soll Borne nach Macrons Vorstellung sicherlich nicht unterschreiten, gibt er sich doch gerne als Verfechter der Gleichstellung. Borne könnte daher noch mindestens bis Anfang April auf ihrem Posten bleiben.
Auf lange Sicht muss Macron aber daran gelegen sein, nach dem Ansehensverlust und der auf sich gezogenen Wut, ein neues Kapitel aufzuschlagen – vermutlich auch mit aufgefrischter Regierung. Erst einmal will er, der sich zuletzt auffällig im Hintergrund gehalten hat, sich nun aus der Deckung wagen und am Mittwochmittag ein Fernsehinterview geben. Der Präsident hofft wohl, die aufgebrachten Gemüter zu besänftigen, bevor am Donnerstag neue Streiks und Massenproteste das Land erfassen.
Bericht: Mysteriöse Zeichen an Mädchenleiche in Paris
Paris (dpa) – Nach dem schrecklichen Fund einer Mädchenleiche in einem Koffer in Paris sind neue Ermittlungsdetails bekannt geworden.
Auf den Körper der etwa 12 Jahre alten Teenagerin seien die Zahlen 1 und 0 geschrieben worden, berichtete die Regionalzeitung «Sud Ouest» unter Berufung auf den Pariser Staatsanwalt am Sonntag. Die Obduktion habe als Todesursache Ersticken ergeben. Die Leiche des Mädchens war mit Wunden am Hals zusammengerollt in einem Koffer am Freitagabend gegen 23.00 Uhr entdeckt worden. Weiterlesen
Polizei in Paris kämpft um Sicherheit von Touristen
Paris (dpa) – Der verstärkte Einsatz der Pariser Polizei zum Schutz von Touristen vor Diebstählen und Betrügereien in diesem Sommer soll nicht ohne Erfolg geblieben sein. Die in touristischen Vierteln etwa am Eiffelturm und dem Louvre sowie an Bahnhöfen eingesetzten Streifen haben die Kriminalität verringert, wie die Polizeipräfektur am Montag mitteilte. Zwischen dem 20. Juni und dem 4. September seien 2334 gewaltsame Raubfälle registriert worden, zwölf Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl angezeigter Taschendiebstähle lag mit 5501 nur drei Prozent unter dem Vorjahreswert. 41 Hütchenspieler und 742 Straßenhändler wurden von der Polizei festgenommen. Weiterlesen
Höchststrafe für Hauptangeklagten in Pariser Terrorprozess
Paris (dpa) – Lange hatten Opfer und Angehörige und mit ihnen ganz Frankreich dem Prozess um die verheerenden islamistischen Terroranschläge 2015 in Paris mit 130 Toten entgegengesehen. Am Mittwochabend dann fielen nach über neun Monaten Prozessdauer im Pariser Justizpalast die Urteile.
Ein Schwurgericht verhängte gegen den Hauptangeklagte Salah Abdeslam lebenslange Haft. Der 32-jährige Franzose gilt als einziger Überlebender des Terrorkommandos. Er soll keine Möglichkeit zur Haftverkürzung vor Ablauf von 30 Jahren bekommen, das ist in Frankreich die höchste Strafe.
19 weitere Angeklagte verurteilt
In Belgien war Abdeslam bereits wegen Schüssen auf die Polizei bei seiner Festnahme zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Inwiefern die Strafen aufaddiert oder miteinander verrechnet werden, müssten beide Länder nun klären, sagte ein Justizsprecherin am Abend. Weiterlesen
Bahn plant schnelle Direktverbindung von Berlin nach Paris
Straßburg (dpa) – Die Deutsche Bahn und die SNCF planen eine schnelle Direktverbindung zwischen Berlin und Paris. Außerdem soll der vor 15 Jahren gestartete Schnellverkehr mit ICE- und TGV-Zügen zwischen Frankfurt sowie Stuttgart und Paris ausgebaut werden, kündigten beide Bahnen am Dienstag in Straßburg an.
Gespräche gibt es auch zu weiteren Schnellverbindungen von Deutschland nach Südfrankreich. Die Bahnchefs beider Länder, DB-Vorstandsvorsitzender Richard Lutz, sowie SNCF-Präsident Jean-Pierre Farandou, unterzeichneten eine Vereinbarung zur Ausweitung der Verbindungen. Weiterlesen
Stadt Paris erklärt Kiew zum Ehrenbürger
Paris (dpa) – Der Stadtrat von Paris hat die Ehrenbürgerwürde in einem ungewöhnlichen Schritt an die ukrainische Hauptstadt Kiew verliehen.
«Mit dieser Auszeichnung, die zum ersten Mal einer Stadt erteilt wird, bekräftigt Paris seine Freundschaft und seine Unterstützung für die ukrainische Hauptstadt, die im Moment für ihre Freiheit kämpft», sagte die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo.
Ebenfalls einstimmig machte der Stadtrat eine Million Euro Unterstützung für Vereine und Organisationen verfügbar, die sich in Paris um dort eintreffende Flüchtlinge aus der Ukraine kümmern.
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