Norbert Walter-Borjans tritt nicht mehr als SPD-Chef an

Berlin (dpa) – Nach rund zwei Jahren als SPD-Vorsitzender will Norbert Walter-Borjans im Dezember sein Amt abgeben. Er werde sich beim Parteitag nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben, um für Jüngere Platz zu machen, sagte der 69-Jährige der «Rheinischen Post» (Samstag).

Eine SPD-Sprecherin bestätigte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Freitag, Walter-Borjans werde bei dem Parteitag vom 10. bis 12. Dezember nicht erneut antreten. SPD-Spitzenpolitiker bedankten sich bei Walter-Borjans für seine Arbeit als Parteichef – und führten die jüngsten Erfolge der Sozialdemokraten auch auf sein Wirken zurück.

Walter-Borjans war 2019 gemeinsam mit Saskia Esken bei den SPD-Mitgliedern als Sieger einer aufwendigen Kandidatenkür hervorgegangen. Der frühere NRW-Finanzminister und die bis dahin einer breiteren Öffentlichkeit unbekannte Abgeordnete hatten in einer Stichwahl im November 2019 die Mitbewerber Olaf Scholz und die Brandenburger Politikerin Klara Geywitz aus dem Feld geschlagen. Auf einem Parteitag wurden Esken und Walter-Borjans eine Woche drauf bestätigt – mit 75,9 beziehungsweise 89,2 Prozent. Weiterlesen

Koalitionsvertrag: SPD-Mitgliederbefragung möglich

Berlin (dpa) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans zeigt sich offen für eine Mitgliederbefragung über einen möglichen Koalitionsvertrag. Diese wäre eine Option. «Über die Form der Beteiligung werden wir auf der Strecke entscheiden», sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

«Es darf der Mitgliedschaft jedenfalls nicht zugemutet werden, dass sie wichtige Entscheidungen der Spitze schlucken muss und nicht mitreden darf» 2018 hatte die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag mit der Union in einer Abstimmung grünes Licht gegeben. Weiterlesen

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