Genf/Berlin (dpa) – In Deutschland gibt es beim Umgang mit Polizeigewalt nach Auffassung eines UN-Menschenrechtsexperten «Systemversagen».
Dieses Fazit zieht der bisherige UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, aus einem Austausch mit der Bundesregierung, wie er der Deutschen Presse-Agentur sagt. Zuvor hatte «Die Welt» darüber berichtet.
Die Bundesregierung widerspricht der Einschätzung. «Ein Muster übermäßiger Anwendung von Gewalt durch Polizeibeamte gegenüber Personen oder gegenüber Demonstranten gibt es in Deutschland nicht», sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Nachfrage. Sofern im Einzelfall Hinweise auf rechtswidrige oder unverhältnismäßige Handlungen von Einsatzkräften vorlägen, werde diesen konsequent nachgegangen. Präventiv würden Maßnahmen «zur Stärkung der demokratischen Resilienz und zur Vermeidung von übermäßiger Polizeigewalt» innerhalb der Polizeien des Bundes ergriffen. Weiterlesen
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