Wahl in Italien und Sorge in Europa vor Rechtsruck

Rom (dpa) – Italien wählt sein neues Parlament – Europa blickt wegen des erwarteten Rechtsrucks gespannt und sorgenvoll nach Rom. Noch bis 23 Uhr sind am Sonntag die Wahllokale in dem Mittelmeerland geöffnet, mehr als 50 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind zum Urnengang aufgerufen.

Am Mittag zeichnete sich eine geringe Wahlbeteiligung ab. Während die meisten Parteichefs schon am Vormittag wählten, verschob just Giorgia Meloni ihre Stimmabgabe spontan auf den Abend. Sie ist die Chefin der rechtsradikalen Partei Fratelli d’Italia, die stärkste Kraft werden dürfte.

Die Römerin sowie der von ihr angeführte Rechtsblock lag in den Umfragen deutlich vorne, die allerdings letztmals am 9. September veröffentlicht werden durften. Meloni könnte die erste Ministerpräsidentin Italiens werden. Zu ihrer Allianz gehören noch die rechtspopulistische Lega von Matteo Salvini und die konservative Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi. Nach dem Rücktritt des bisherigen Regierungschefs Mario Draghi steht das Land damit vor einem harten Ruck nach rechts. Weiterlesen

Weiter Aufregung in Italien um Berlusconi und von der Leyen

Rom (dpa) – Italien ist bereit für die Wahl eines neuen Parlaments. Bevor mehr als 51,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger an diesem Sonntag zur Stimmabgabe aufgerufen sind, wurde am Samstag in dem Mittelmeerland der Wahlkampf wie üblich und zum Teil vom Gesetz gefordert ausgesetzt. Daran hielten sich aber nicht alle Parteien.

Außerdem sorgten die Aussagen von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi, dem eine Verharmlosung von Russlands Präsident Wladimir Putin vorgeworfen wird, und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weiter für Aufsehen. Die deutsche Politikerin war am Donnerstag von einer Studentin gefragt worden, ob sie Sorgen habe vor einem Wahlsieg der Rechten und ehemaligen Putin-Freunde in Italien. Sie antwortete, sollten EU-Richtlinien verletzt werden, habe Brüssel «Werkzeuge». Weiterlesen

Wie gefährlich sind Meloni und Co. für Europa?

Rechtsruck in Italien
Von Manuel Schwarz und Michel Winde, dpa

Rom (dpa) – Italien steht vor einem heftigen Rechtsruck – und Europa blickt nervös auf die anstehenden Parlamentswahlen im Mittelmeerland. «Wir sind besorgt», sagt die frühere EU-Kommissarin und erfahrene italienische Abgeordnete Emma Bonino und berichtet von Unbehagen auch in anderen Hauptstädten.

Der Grund dafür hat drei Namen: Giorgia Meloni, Matteo Salvini, Silvio Berlusconi. Die drei Parteichefs des Mitte-Rechts-Blocks haben gute Chancen, bei den Wahlen am Sonntag nächster Woche (25. September) in Rom einen Erdrutschsieg einzufahren. Weiterlesen

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