Todesschuss nach Streit um Maske: Urteil erwartet

Bad Kreuznach (dpa) – Im Prozess um den tödlichen Schuss auf einen Tankstellen-Mitarbeiter im Streit um die Corona-Maskenpflicht soll heute das Urteil verkündet werden.

Die Staatsanwaltschaft hat lebenslange Haft für den Angeklagten gefordert. Außerdem soll das Landgericht Bad Kreuznach die besondere Schwere der Schuld feststellen. Sollte das Gericht dem folgen, wäre eine Haftentlassung des heute 50-Jährigen bei einer Verurteilung zu einer lebenslangen Haft nach 15 Jahren rechtlich zwar möglich, aber in der Praxis so gut wie ausgeschlossen. Weiterlesen

Keine Corona-Maskenpflicht in Flugzeugen mehr vorgesehen

Berlin (dpa) – Die Corona-Maskenpflicht in Flugzeugen von und nach Deutschland soll zum Herbst vorerst entfallen. Die zunächst weiterhin bundesweit im Infektionsschutzgesetz vorgesehene Vorgabe zum Tragen von FFP2-Masken an Bord soll noch gestrichen werden, wie zuerst das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf Koalitionskreise berichtete.

Zugleich soll laut der Verständigung aber im Gesetz bundesweit festgelegt werden, dass außer in Fernzügen, Kliniken und Pflegeheimen auch in Arztpraxen FFP2-Maskenpflicht gilt. Weiterlesen

Justizminister: Nicht vorschnell Maskenpflicht festlegen

Berlin (dpa) – Bundesjustizminister Marco Buschmann hat mit Blick auf die Vorbereitung einer möglichen Maskenpflicht ab Herbst angemahnt, nicht vorschnell einzelne Maßnahmen festzulegen.

«Ich bin dafür, dass wir uns nach Recht und Gesetz richten. Das sieht eine Evaluierung vor», sagte Buschmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Ergebnisse der Evaluierung sollten «unbedingt» berücksichtigt werden, «bevor wir uns auf einzelne Maßnahmen vorschnell festlegen», sagte der FDP-Politiker. Weiterlesen

Messerstiche nach eskaliertem Streit um Maske

Hamburg (dpa) – Am Anfang eines eskalierten Streits steht die Bitte um das Tragen einer Maske – am Ende soll ein 27-Jähriger seinem Kontrahenten mit einem Klappmesser in den Rücken gestochen haben.

Von diesem Ablauf der Ereignisse am 8. Mai ist die Hamburger Staatsanwaltschaft überzeugt. Sie warf dem Angeklagten am Donnerstag bei Prozessauftakt vor dem Landgericht versuchten Totschlag und gefährliche Körperverletzung vor. Erinnerungen an die Tat habe er nicht, sagte der Mann. «Ich habe einen kompletten Filmriss» Er habe zuvor sehr viel Wodka getrunken. Deshalb könne er nicht erklären, wie es dazu gekommen sei, aber es tue ihm leid. Weiterlesen

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