Flüchtlingskosten: Faeser bei mehr Unterstützung skeptisch

Berlin (dpa) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser kann Forderungen der Kommunen nach mehr Geld vom Bund für die Unterbringung von Flüchtlingen und Migranten nicht nachvollziehen. «Ich finde es seltsam, wenn jetzt schon – Anfang April dieses Jahres – gesagt wird, das Geld für dieses Jahr reiche nicht aus», sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

«Der Bund hat schon im vergangenen Jahr sehr viel Geld zur Verfügung gestellt – 4,4 Milliarden Euro. Außerdem haben wir die Sozialleistungen für die Flüchtlinge aus der Ukraine übernommen.» Für dieses Jahr habe der Bund den Ländern und Kommunen frühzeitig 2,75 Milliarden Euro an zusätzlicher Unterstützung zugesagt.

Faeser verwies auf einen Bund-Länder-Gipfel mit Kanzler Olaf Scholz (SPD), bei dem am 10. Mai über die Flüchtlingskosten beraten werden soll. Weiterlesen

Polen: Mehr als 2,8 Millionen Einreisen aus Ukraine

Warschau (dpa) – Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine haben sich knapp 2,84 Millionen Menschen von dort ins Nachbarland Polen in Sicherheit gebracht.

Das teilte der polnische Grenzschutz auf Twitter mit. Gestern kamen rund 20.000 Flüchtlinge – ein Anstieg um 16 Prozent im Vergleich zum Tag zuvor. Weiterlesen

Mehr als 232.000 Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland erfasst

Berlin/Athen/Nikosia/Dublin (dpa) – In Deutschland sind seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine von der Bundespolizei 232.462 Kriegsflüchtlinge erfasst worden. Das teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag mit.

Diese Zahl beschränkt sich auf Geflüchtete, die von der Bundespolizei angetroffen wurden, etwa an der österreichisch-bayerischen Grenze, an Bahnhöfen oder in Zügen. Im Regelfall gibt es keine festen Grenzkontrollen an den EU-Binnengrenzen, Ukrainer dürfen zudem ohne Visum einreisen – die Zahl der Angekommenen ist daher wahrscheinlich deutlich höher. Weiterlesen

Mehr als 232.000 Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland erfasst

Berlin/Athen/Nikosia/Dublin (dpa) – In Deutschland sind seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine von der Bundespolizei 232.462 Kriegsflüchtlinge erfasst worden. Das teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag mit.

Diese Zahl beschränkt sich auf Geflüchtete, die von der Bundespolizei angetroffen wurden, etwa an der österreichisch-bayerischen Grenze, an Bahnhöfen oder in Zügen. Im Regelfall gibt es keine festen Grenzkontrollen an den EU-Binnengrenzen, Ukrainer dürfen zudem ohne Visum einreisen – die Zahl der Angekommenen ist daher wahrscheinlich deutlich höher. Weiterlesen

Wie gut läuft die Aufnahme der Kriegsflüchtlinge?

Ukraine
Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa 

Berlin (dpa) – Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs sind in Europa nicht mehr so viele Menschen innerhalb so kurzer Zeit aus ihrem Heimatland geflohen. Bisher ist nur ein relativ geringer Anteil der nach UN-Angaben mehr als 3,2 Millionen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland angekommen.

Dennoch: ihre Unterbringung und Versorgung ist für Länder und Kommunen eine große Herausforderung. Die wichtigsten Fragen und Antworten:

Wie viele Kriegsflüchtlinge hat Deutschland aufgenommen?

Das weiß niemand so genau. Die Bundespolizei kontrolliert zwar verstärkt im Grenzgebiet und stellt auch fest, wie viele Menschen aus der Ukraine mit dem Zug – oft über Polen – nach Deutschland einreisen. Doch feste Grenzkontrollen gibt es nicht. Und Ukrainer dürfen ohne Visum einreisen. Manche Flüchtlinge kommen zudem mit dem eigenen Auto aus der Ukraine. Andere werden von Freunden oder Verwandten aus Deutschland mit dem Auto abgeholt – zum Beispiel in Warschau. Weiterlesen

Wer zahlt für die Aufnahme der Ukraine-Flüchtlinge?

Berlin (dpa) – Angesichts täglich Tausender neu ankommender Kriegsflüchtlinge dringen die Kommunen auf rasche Klärung, wie die Unterbringung und Versorgung von Ukrainern finanziert werden soll.

Richtige Weichen stellen mit Gesamtfinanzierungskonzept

«Die verabredete Bund-Länder-Arbeitsgruppe muss nun den Weg ebnen, damit die Versorgung und die Integrationsangebote auch zum allergrößten Teil von Bund und Ländern finanziert werden», sagte Städtetagspräsident Markus Lewe den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Nach der unmittelbaren Nothilfe müssten sofort die richtigen Weichen gestellt werden, um Wohnraum und Arbeitsmöglichkeiten zu schaffen und Kindern den Besuch von Schulen und Kitas zu ermöglichen. Dafür müsse es zügig ein Gesamtfinanzierungskonzept geben. Weiterlesen

Lwiw durch Flüchtlinge belastet – Lage in Mariupol ernst

Lwiw/Mariupol (dpa) – Die westukrainische Stadt Lwiw (Lemberg) hat internationale Organisationen um Unterstützung bei der Unterbringung von Kriegsflüchtlingen gebeten.

Die Stadt sei zu einem Zufluchtsort für etwa 200.000 Menschen geworden, die vor Bombeneinschlägen und Raketenangriffen geflohen seien, sagte Bürgermeister Andrij Sadowyj einer Mitteilung zufolge. Die Menschen bekämen warmes Essen und alles Nötige. «Dies ist eine extrem schwere Belastung für die Stadt, und heute stehen wir am Rande unserer Fähigkeiten», meinte er. Weiterlesen

Polen zählt über eine Million Flüchtlinge aus der Ukraine

Warschau/London (dpa) – In Polen sind nach Angaben des Grenzschutzes seit dem Beginn des Kriegs in der Ukraine mehr als eine Million Flüchtlinge aus dem Nachbarland eingetroffen.

Allein am Sonntag hätten 142.300 Menschen die Grenze passiert, teilte die Behörde am Montag per Twitter mit. Dies war die höchste Zahl innerhalb eines Tages seit Kriegsbeginn am 24. Februar.

Etwa 90 Prozent der Geflüchteten seien ukrainischen Staatsbürger, die übrigen seien Staatsangehörige von Ländern aus der ganzen Welt, sagte eine Sprecherin des Grenzschutzes. Derzeit gebe es den größten Andrang am Grenzübergang Korczowa, dort hätten bereits am Morgen 700 Menschen in der Warteschlange für die Abfertigung von Fußgängern gestanden. Autofahrer müssten bis zu 20 Stunden warten. An den übrigen Grenzübergängen sind die Wartezeiten demnach kürzer. Weiterlesen

Drei Tage gefahren» – Ukrainer fliehen nach Berlin

Russischer Angriffskrieg
Von Oliwia Nowakowska, dpa 

Berlin (dpa) – An Gleis 13 am Berliner Hauptbahnhof herrscht am Donnerstag Gedränge. «Liebe Menschen aus der Ukraine, willkommen in Berlin», ertönt eine Durchsage in verschiedenen Sprachen. Gerade sind wieder Hunderte Geflüchtete mit dem Zug angekommen.

Allein am Donnerstag sind Berlins Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) zufolge 6500 Flüchtende in Direktzügen aus dem ukrainischen Grenzgebiet angekommen. Nicht alle bleiben in der Hauptstadt, viele reisen weiter zu Verwandten oder Bekannten in anderen Teilen Deutschlands oder den Nachbarländern. Aber alle stehen erst einmal in Berlin auf dem Bahngleis. Die Hauptstadt steht vor einem Stresstest. Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen