Donezk/Kiew/Moskau (dpa) – Drei von prorussischen Separatisten in der Ostukraine zum Tode verurteilte Ausländer haben den Behörden zufolge Berufung gegen die umstrittenen Gerichtsverfahren eingelegt. Weiterlesen
Kremlgegner Nawalny zu neun Jahren Straflager verurteilt
Prozess
Von Ulf Mauder und Christian Thiele, dpa
Moskau (dpa) – In einem weiteren umstrittenen Prozess hat ein russisches Gericht den inhaftierten Kremlgegner Alexej Nawalny zu insgesamt neun Jahren Straflager verurteilt. Richterin Margarita Kotowa ordnete am Dienstag nach einer stundenlangen Rede zudem besonders harte Haftbedingungen an.
In die neun Jahre Haft werden alle bisherigen Strafen gegen den 45-Jährigen mit eingerechnet, wie Nawalnys Anwältin Olga Michajlowa im Anschluss mitteilte. Nawalny könnte demnach bis 2030 in Haft bleiben. Seine Anwältin kündigte Einspruch an. Weiterlesen
Russland sperrt Luftraum für Deutschland und weitere Staaten
Moskau (dpa) – Als Reaktion auf die Luftraumsperrungen mehrerer Staaten für russische Maschinen dürfen künftig Flugzeuge aus Deutschland und 35 weiteren Staaten nicht mehr über Russland fliegen.
Das teilte die russische Luftfahrtbehörde Rosawiazija mit. Ausnahmen könne es mit einer Sondergenehmigung etwa des russischen Außenministeriums geben.
In einer veröffentlichten Liste werden weitere europäische Staaten wie Österreich, Polen, Frankreich, Finnland, Tschechien und Belgien erwähnt. Auch Kanada ist demnach betroffen. Wann diese Beschränkung wieder aufgehoben wird, wurde zunächst nicht mitgeteilt. Weiterlesen
Russland antwortet USA – Pentagon meldet Truppenaufmarsch
Washington (dpa) – Die US-Regierung hat eine schriftliche Antwort Russlands auf Washingtons Vorschläge zur Deeskalation im Ukraine-Konflikt erhalten. Das US-Außenministerium bestätigte den Eingang des Schreibens am Montagabend auf Anfrage.
Zum Inhalt machte das Ministerium keine Angaben. «Es wäre unproduktiv, in der Öffentlichkeit zu verhandeln, also überlassen wir es Russland, ob es seine Antwort diskutieren möchte», erklärte eine Sprecherin. Man sei voll und ganz dem Dialog verpflichtet und werde sich weiterhin mit den Verbündeten, einschließlich der Ukraine, beraten. Weiterlesen