Scholz bekräftigt: Müssen Strom- und Gaspreis senken

Kassel (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Notwendigkeit sinkender Strom- und Gaspreise bekräftigt. «Wir haben jetzt die große Aufgabe dafür zu sorgen, dass die Preise nicht durch die Decke gehen», sagte er am Montag in einer Videobotschaft anlässlich des Gewerkschaftstages der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt in Kassel. Die aktuellen Energiepreise müssten gedrückt werden. Weiterlesen

Scholz gibt in aktueller Krise nicht viel auf Umfragewerte

Lübeck (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz gibt nach eigener Aussage in der aktuellen Krise nicht viel auf Umfragewerte und öffentliche Kritik. «Das ist eine Zeit, in der es nicht darum geht: Was steht morgen in der Zeitung, wie ist die nächste Umfrage? Sondern: Was machen wir für die Sicherheit und was machen wir für den Frieden in Europa?», sagte der SPD-Politiker am Montagabend bei einem Bürgerdialog in Lübeck.

Angesichts des russischen Kriegs gegen die Ukraine dürfe man «wirklich nichts falsch machen». «Trial and Error» sei hier der falsche Weg. «Ein Error, ein Fehler, in dieser Situation wäre ja furchtbar», sagte Scholz. Deshalb sei es wichtig, besonnen zu bleiben und sich international abzustimmen. Mit «Trial and Error» («Versuch und Irrtum») ist üblicherweise gemeint, bei einem Problem solange verschiedene Lösungsmöglichkeiten zu versuchen, bis das Ziel erreicht ist.

Scholz sagte weiter: «Ich finde, es gehört dann auch dazu, dass wenn die Zeiten sehr aufgeregt sind, man trotzdem klar und fest bleibt. Dass man den Boden unter den Füßen immer behält, damit man sicher ist, dass die Entscheidung richtig sind.» Der Kanzler fügte hinzu: «Und da kann ich Ihnen nur versprechen: Das werde ich weiter so machen.»

 

 

 

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Jusos fordern sofortigen Öl-Lieferstopp aus Russland

Berlin (dpa) – Die Jusos fordern angesichts des Ukraine-Kriegs einen sofortigen Lieferstopp von Öl aus Russland – und stellen sich damit gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

«Wir Jusos fordern ein sofortiges Öl-Embargo, wenn Putin seine Kriegsverbrechen nicht auf der Stelle stoppt», sagte die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal der «Neuen Osnabrücker Zeitung».

«Wer sagt, wir werden all unsere wirtschaftliche Macht nutzen, um Moskau zum Einlenken zu zwingen, darf jetzt keinen Tag länger zusehen.» Weiterlesen

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