Gründet Wagenknecht eine eigene Partei?

Berlin (dpa) – Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht spielt offenbar weiter mit dem Gedanken, eine eigene Partei zu gründen. Nach Warnungen ihres Genossen Gregor Gysi vor einer Spaltung der Linken, hieß es aus Wagenknechts Umfeld, natürlich spreche die Politikerin mit Parteikollegen und auch mit Gysi.

«Diese Gespräche ändern aber nichts daran, dass Frau Wagenknecht eine politische Leerstelle im Parteiensystem sieht, die dringend besetzt werden müsste, und die die Linke derzeit nicht ausfüllt.» Weiterlesen

Janine Wissler will erneut für Linken-Vorsitz kandidieren

Berlin (dpa) – Trotz zahlreicher Wahlniederlagen will Janine Wissler Vorsitzende der Linkspartei bleiben. Sie wolle mit einer erneuten Kandidatur auf dem Parteitag Ende Juni einen Beitrag zur Erneuerung der Linken leisten, sagte Wissler am Samstag der Deutschen Presse-Agentur.

Zuvor hatte die «Tagesschau» über den geplanten Wiederantritt der Linken-Chefin berichtet. Weiterlesen

Scholz fährt wegen Steinmeier-Affront nicht nach Kiew

Reisepläne
Von Michael Fischer und Ulrich Steinkohl, dpa

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz lehnt eine Reise nach Kiew vorerst ab – aus Verärgerung über die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die ukrainische Seite im April.

«Das steht der Sache im Weg», sagte der SPD-Politiker am Montag in der ZDF-Sendung «Was nun?». Er betonte: «Das kann man nicht machen.» Als erstes Regierungsmitglied kündigte hingegen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Reisepläne in die ukrainische Hauptstadt an – jedoch noch ohne konkreten Zeitpunkt. Unmittelbar bevor stehen Reisen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz (CDU) und des Linken-Außenpolitikers Gregor Gysi. Weiterlesen

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