Flugabwehrraketen

Sicherheitsrat muss Waffenexporten noch zustimmen

Berlin (dpa) – Mit der geplanten Lieferung weiterer Waffen an die Ukraine muss sich nach Angaben aus Regierungskreisen noch der Bundessicherheitsrat befassen.

Die Gesamtprüfung in der Bundesregierung dauere an, erfuhr die Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag in Berlin. Der Bundessicherheitsrat ist ein Ausschuss des Bundeskabinetts und tagt geheim. Er koordiniert die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesregierung und ist für die Genehmigung von Rüstungsexporten zuständig. Weiterlesen

3. März 2022, 16:303. März 2022

Deutschland liefert weitere Flugabwehrraketen an Ukraine

Berlin (dpa) – Deutschland wird weitere Waffen an die Ukraine liefern. Das Wirtschaftsministerium genehmigte die Abgabe von 2700 Stück Flugabwehrraketen vom Typ «Strela», wie die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus Kreisen des Ministeriums erfuhr.

Dabei handle es sich um Waffen sowjetischer Produktion aus ehemaligen Beständen der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR. Deutschland hatte zuvor einen Kurswechsel in der Ukraine-Krise vollzogen. Bis dahin lehnte die Bundesregierung alle Exporte tödlicher Waffen in die Ukraine prinzipiell ab, weil es sich um ein Krisengebiet handelt. Weiterlesen

3. März 2022, 13:033. März 2022