Ensdorf (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat ein umstrittenes US-Subventionsprogramm als Ansporn dafür bezeichnet, Bedingungen für Investitionen in Europa weiter zu verbessern. «Dazu gehört, dass wir das europäische Beihilferecht noch agiler und zeitlich befristet auch flexibler machen, damit Investoren frühzeitig wissen, mit welcher Unterstützung sie rechnen können», sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Ensdorf im Saarland. Der US-Konzern Wolfspeed will dort eine große Chipfabrik bauen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte, die Investition zeige, dass die Produktion von «sauberer» Industrie in Deutschland möglich bleibe.
Scholz sagte, EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen habe wichtige Vorschläge gemacht, die alle in die richtige Richtung gingen. Die EU muss nach Einschätzung von der Leyens Hunderte Milliarden Euro in klimafreundliche Technologien investieren. Die hiesige Industrie stehe unter starkem Druck, nicht zuletzt weil Subventionen in Ländern wie den USA und China die Wettbewerbsbedingungen verzerrten, heißt es in am Mittwoch vorgestellten Empfehlungen der Behörde. Weiterlesen