Berlin/Nürnberg (dpa) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, freigestellt. Das teilte ein Sprecher ihres Ministeriums am Dienstag in Berlin mit. Zuerst hatte der «Spiegel» berichtet.
Schönbohm stand wegen angeblich mangelnder Distanz zu russischen Geheimdienstkreisen über den umstrittenen Verein «Cyber-Sicherheitsrat Deutschland» in der Kritik. Wer seine Nachfolge antreten soll, steht laut Innenministerium noch nicht fest.
Die Ministerin habe entschieden, Schönbohm «die Führung der Dienstgeschäfte als Präsident des BSI mit sofortiger Wirkung zu untersagen», teilte der Sprecher weiter mit. Hintergrund seien nicht zuletzt die in den Medien bekannten und breit diskutierten Vorwürfe. Diese hätten «das notwendige Vertrauen der Öffentlichkeit in die Neutralität und Unparteilichkeit der Amtsführung als Präsident der wichtigsten deutschen Cybersicherheitsbehörde nachhaltig beschädigt». Dies gelte umso mehr in der aktuellen Krisenlage hinsichtlich der russischen hybriden Kriegsführung. Die im Raum stehenden Vorwürfe beeinträchtigten auch das unerlässliche Vertrauensverhältnis der Ministerin in die Amtsführung. Weiterlesen
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