Tiflis (dpa) – Angesichts von Massenprotesten hat das Parlament in Georgien Gesetzespläne zur Einstufung ausländischer Medien und Organisationen als «Agenten» zurückgezogen. Die Abgeordnetenkammer in Tiflis lehnte das umstrittene Gesetz nach Medienberichten in zweiter Lesung ab. Zeitgleich fand vor dem Parlamentsgebäude eine neue Kundgebung von pro-europäischen Demonstranten statt. Derweil kam aus Moskau Kritik am Rückzieher der georgischen Führung. Der Gesetzentwurf erinnerte an ein russisches Vorbild. Dagegen gibt es seit Tagen Proteste.
Die Regierungspartei Georgischer Traum hatte am Donnerstag bereits verkündet, den Entwurf zurückzuziehen. Auslöser waren Proteste mit Zehntausenden Teilnehmern, die auch nach dem Rückzieher der Regierungspartei und der Freilassung festgenommener Demonstranten anhielten. Am Donnerstagabend waren wieder zahlreiche Kritiker auf den Straßen. Weiterlesen
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen