Der Kreistag des Landkreises Vulkaneifel hat in seiner letzten Sitzung am 07. November 2011 den Beitritt zum „Kommunalen Entschuldungsfonds“ des Landes Rheinland-Pfalz beschlossen.
Hierin wird das Land einen Teil der Schulden der jeweiligen Gebietskörperschaft übernehmen. Bedingung ist hierfür, dass die entsprechende Gebietskörperschaft nachhaltige Einsparmaßnahmen durchführt. Für den Landkreis Vulkaneifel sind über 15 Jahre hinweg Einsparungen in Höhe von ca. 820.000 Euro p.a. zu tätigen.
Der Kreistag hat für das kommende Jahr Ausgabenreduzierungen in Höhe von ca. 320.000 Euro beschlossen. Gleichzeitig soll die Kreissparkasse Vulkaneifel 500.000 Euro in den Entschuldungsfonds einzahlen. Dieser Vorschlag wird vom Vorstand der Kreissparkasse Vulkaneifel unterstützt. Hierüber kann aber nur der Verwaltungsrat der Kreissparkasse Vulkaneifel entscheiden, der in einer der nächsten Sitzungen dieses Thema auf der Tagesordnung haben wird.
Im Rahmen der Diskussion zum Beitritt in den Kommunalen Entschuldungsfonds gab es auch Fragestellungen, die den Anteil der Kreissparkasse betrafen. Hierzu hat die Eifelzeitung den Vorstandsvorsitzenden der Kreissparkasse Vulkaneifel, Herrn Dieter Grau befragt:
Eifelzeitung: Warum hat die Kreissparkasse Vulkaneifel in der Vergangenheit keine Gewinne an den Landkreis abgeführt ?
Herr Grau: In den vergangenen zwanzig Jahren hat der Verwaltungsrat der Kreissparkasse Vulkaneifel bewusst entschieden, durch den Verzicht auf eine Gewinnausschüttung, die Eigenkapitalbasis der Sparkasse zu stärken. Dadurch konnte die Kreissparkasse Vulkaneifel ihre Aufgaben für den Landkreis Vulkaneifel zu jeder Zeit voll umfänglich wahrnehmen. Insbesondere wurde durch die gute Eigenkapitalausstattung die Kreditvergabemöglichkeit an die heimische Wirtschaft ausgeweitet. Gleichzeitig konnten durch Spenden und Sponsoring zahlreiche Projekte und Einrichtungen im Landkreis unterstützt werden.
Eifelzeitung: Kann die Kreissparkasse Vulkaneifel die Eigenkapitalanforderungen auch in Zukunft erfüllen ?
Herr Grau: Die gute Eigenkapitalausstattung der Kreissparkasse Vulkaneifel ist auch für die Zukunft gesichert. Schon jetzt könnten die neuen Eigenkapitalanforderungen hinsichtlich „Basel III“ erfüllt werden. Der Finanzierungsanteil der Kreissparkasse Vulkaneifel am „Kommunalen Entschuldungsfonds“ betrifft nur einen Teil der zu erwartenden jährlichen Gewinne. Von daher besteht auch weiterhin die Möglichkeit das Eigenkapital in den nächsten Jahren entsprechend der weiteren gesetzlichen Anforderungen zu dotieren. Diese Entscheidung obliegt ausschließlich dem Verwaltungsrat.
Eifelzeitung: Ist das Geld der Kreissparkasse Vulkaneifel im „Kommunalen Entschuldungsfonds“ gut angelegt ?
Herr Grau: Der „Kommunale Entschuldungsfonds“ bietet dem Landkreis Vulkaneifel die große Chance einen erheblichen Teil der derzeitigen Schulden zu tilgen. Damit wird dem Landkreis geholfen auch in Zukunft die Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen. Zahlreiche Einrichtungen des Landkreises können gesichert werden, u. a. die Kreismusikschule und das Jugendtaxi.
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen