Kuriose Gemeinschaftssitzung des Haupt- und Finanzausschuss, des Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss, sowie des Ausschuss für Tourismus und Stadtmarketing der Stadt Daun
Auf Einladung der Stadt Daun, vertreten durch ihren Stadtbürgermeister Wolfgang Jenssen, trafen sich am 06. Juli 2010 die Ausschussmitglieder des Haupt- und Finanzausschuss, des Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss, sowie des Ausschuss für Tourismus und Stadtmarketing zu einer Gemeinschaftssitzung und in erster Linie Informationsveranstaltung im Forum Daun. Allen Ausschussmitgliedern sollte der Stand des Entwicklungskonzepts „Gesundheitslandschaft Vulkaneifel“, die Infrastrukturkonzeptgrundlagen inkl. Kurmittelhaus, die Vorstellung des von ISU (Dipl. Ing. Klaus Zimmermann) erarbeiteten Konzeptes zur „Entschleunigung der Innenstadt“, sowie Impulse zur Umgestaltung des Kurparks Daun vorgestellt werden.
Ausschussunterlagen unvollständig
Alleine die Punkte der Tagesordnung hören sich schon kompliziert an. Aufgrund fehlender Ausschussunterlagen zu allen Themen der Tagesordnung hatten auch die Mitglieder keine Möglichkeit sich auf die Sitzung vorzubereiten und mussten der Dinge entgegenharren. Die Ausschussmitglieder wurden zwei Stunden lang mit Ideen und Konzepten, Konzepten und nochmals Konzepten berieselt. Teilweise sogar vom Dipl. Psychologe Reinhard Schober vom Institut für Verhaltensanalyse aus München „psychologisch behandelt“. Im Rahmen des Projektes Gesundheitslandschaft Vulkaneifel sollte vorgestellt werden wie die Stadt Daun und der Kurpark inklusive Kurmittelhaus attraktiver gestaltet und mehr Wohlfühlatmosphäre geschaffen werden kann. Das Gesamtkonzept in dieser Form war für die Ausschussmitglieder neu. Daher ist es nur logisch, dass allen Ausschussmitgliedern genügend Zeit gegeben werden müsste, darüber nachzudenken, ob es wie in den vielen Präsentationen des Abends vorgestellt auch sinnvoll und vor allen Dingen finanzierbar ist.
Entscheidungsfindung unter Zeitdruck
Verbandsbürgermeister Klöckner drängte einen Beschluss zur weiteren Planung zu treffen, begründet durch den Zeitdruck schnellstmöglich die Förderanträge zu stellen, bevor die möglichen Fördergelder für dieses Jahr entfallen und 2011 wieder ein neuer Antrag gestellt werden muss. Über die Höhe der staatlichen Förderung konnte er aber keine Angaben machen. Man „fischt also im trüben“ und wenn es schief läuft hängt der marode städtische Haushalt mit einer weiteren hohen Belastung da. Man sollte die Sache erst beschließen, wenn auch die Förderhöhe bekannt ist um den städtischen Anteil auch abschätzen zu können.
Die Ausschussmitglieder trifft keine Schuld, dass diese Gesamtpräsentation erst am 6. Juli stattgefunden hat. Die noch anwesenden Ausschussmitglieder (einige hatten die Sitzung bereits vorher verlassen) sollten dann direkt die Vergabe eines weiteren Planungsauftrags mit verbundenen Kosten in Höhe von 10.000 € an das Planungsbüro ISU beschließen. Sollte nicht vorher entschieden werden, ob so an dem vorgestellten Gesamtkonzept überhaupt festgehalten werden soll?
Dass niemand auf einen Beschluss und die Vergabe des Planungsauftrages vorbereitet war, zeigte die Tatsache, dass zunächst überlegt werden musste welcher der Anwesenden Ausschüsse überhaupt über den Beschluss abstimmen darf. Nach einer kurzen Auszeit zu Abstimmungsgesprächen innerhalb den Fraktionen durfte dann der Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss ran. Scheinbar berieselt von Konzepten, Konzepten und nochmals Konzepten von den vortragenden Firmen wurden auf die Schnelle € 10.000,00 für die weitere Planung vergeben. Bis auf ein Ausschussmitglied der SPD und der BU BürgerUnion waren alle für die Vergabe des weiteren Planungsauftrages.
Für zukünftige Sitzungen wäre es wünschenswert, dass der Stadtbürgermeister und Verbandsbürgermeister sich entsprechend abstimmen und gut vorbereitet in die Sitzungen gehen. Hätte man die Ausschussmitglieder bereits im Vorfeld allumfassend informiert und vernünftig auch auf die Dringlichkeit hingewiesen, dann wäre das Gefühl hier überrumpelt zu werden nicht aufgekommen.
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