Mit Unverständnis reagiert die rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Energieministerin Eveline Lemke (Grüne) auf den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler, die Solarförderung einzuschränken und den Ausbau von Photovoltaik-Anlagen zu begrenzen.
„Rösler wird mit diesem Vorschlag vom Wirtschaftsminister zum Innovationsfeind. Solar-Technologien sind Zukunftstechnologien und wichtiger Teil des Green Deal, der neue Arbeitsplätze und Exportchancen schafft. Dass ausgerechnet der Bundeswirtschaftsminister jetzt die Innovationskraft der Branche beschneiden will, ist ein schlechtes Zeichen – nicht zuletzt auch für die Energiewende“, sagt Lemke. Eine Deckelung der EEG-Förderung würde nach ihrer Ansicht den Solarmarkt in schwere Turbulenzen bringen und jene Unternehmer zu Verlierern machen, die die neuen Techniken vorangetrieben haben. In Spanien habe es 2009 eine Deckelung gegeben – von dem Preisverfall bei den Solarmodulen haben sich die spanischen Unternehmen bis heute nicht erholt. Die Ministerin weist darauf hin, dass hierzulande die Photovoltaik-Vergütung im nächsten Jahr bereits um 15 Prozent abgesenkt wird.
Lemke: „Für die Energiewende brauchen wir ganz im Gegenteil alle Erneuerbaren Energien. Sonnenenergie gehört zum Regenerativ-mix selbstverständlich dazu. Bürgerinnen und Bürger machen es überall im Land vor, wenn sie ihre Hausdächer zu kleinen Kraftwerken umbauen. Diesen positiven Prozess zu stoppen, wäre fatal.“
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