Der „8. Statusbericht Rheinland-Pfalz“ informiert über aktuelle Entwicklungen des geförderten Ausbaus der Breitbandnetze in Rheinland-Pfalz und gibt einen Überblick über den Zwischenstand der Infrastrukturprojekte im Land. Aktuell befinden sich 50 Projekte auf Ebene der Landkreise und kreisfreier Städte in unterschiedlichen Stadien der Umsetzung. „Die Statusberichte sind eine gute und offene Darstellung der Ausbaufortschritte im Land. Mit jedem Statusbericht werden die gemeinsamen Erfolge der im Netzbündnis für Rheinland-Pfalz vertretenen Akteure deutlicher sichtbar“, sagte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer.
Durch die 50 Projekte sollen 128.419 Haushalte, 14.101 Firmen, 988 Schulen und 12.636 öffentliche Institutionen in Rheinland-Pfalz mit schnellem Internet versorgt werden. Werden die Projekte wie geplant umgesetzt, werden über 13.339 Kilometer Glasfaser auf Trassen in Rheinland-Pfalz, seinen Kommunen und im ländlichen Raum neu verlegt werden. Somit würden die vor Start der kombinierten Bundes- und Landesförderung im Sommer 2015 vorhandenen 16 Ortsgemeinden mit FTTB-Anschlüssen auf voraussichtlich 1.797 Ortsgemeinden nach Abschluss der Ausbauprojekte anwachsen.
Kennzeichnend für den Bericht in seiner aktuellen Auflage ist außerdem der Übergang von der weißen-Flecken-Förderung zur grauen-Flecken-Förderung: „Rheinland-Pfalz kommt voran beim Ausbau der Glasfasernetze. Die aktuell 50 Projekte entwickeln sich kontinuierlich und gleichzeitig können durch den Übergang von der weißen-Flecken-Förderung zur graue-Flecken-Förderung neue Projekte auch in Gebieten gestartet werden, die bisher nicht förderfähig waren. Im Juli wurde die hierfür notwendige Landesförderrichtlinie erlassen“, sagte Minister Schweitzer mit Blick auf den 8. Statusbericht. Gleichzeitig betonte er, dass nur dort gefördert werde, wo der Markt verbindlich erkläre, dass ein eigenwirtschaftlicher Ausbau nicht infrage komme. So werde sichergestellt, dass sich eigenwirtschaftlicher und geförderter Ausbau sinnvoll ergänzen.
Um dies zu erreichen werden Stand Juli 2022 mindestens 808,4 Millionen Euro durch die Branche und unterstützt durch Mittel der öffentlichen Hand in geförderte Breitbandprojekte in Rheinland-Pfalz investiert. Hiervon beteiligen sich Bund, Land und Kommunen nach derzeitigem Stand mit insgesamt 641,1 Millionen Euro Fördermitteln an den sich in Umsetzung befindlichen und derzeit geplanten Projekten.
Das Land wird sich mit rund 127 Millionen Euro an der Umsetzung der Förderprojekte aus dem 1. bis 5. Förderaufruf des Bundes beteiligen. Zusätzlich wurden im Rahmen des 6. Förderaufrufs und der Sonderaufrufe Fördermittel des Landes in vorläufiger Höhe von 108,3 Millionen Euro bewilligt. Auch die Kommunen in Rheinland-Pfalz leisten einen signifikanten kommunalen Anteil in Höhe von 67,4 Millionen Euro.
Neben dem Festnetzbereich beleuchtet der 8. Statusbericht auch den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur sowie die Aktivitäten der Clearingstelle Mobilfunk im Land und die Aktivitäten der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes (MIG) für Rheinland-Pfalz. Die Clearingstelle hat seit ihrem Start insgesamt 124 Fälle aufgenommen, von denen bereits 91 Fälle abgeschlossen werden konnten. So unterstützt die Landesregierung den Mobilfunkausbau vor Ort und leistet einen Beitrag zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz.
Der 8. Statusbericht kann hier abgerufen werden.
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