Nicht gesünder, nicht besser

Die rheinland-pfälzische Landesregierung erleichtert die Arbeitsbedingungen der im Wechselschichtdienst tätigen Polizisten nicht

Rheinland-Pfalz. Schichtdienst, besonders Nachtarbeit, belastet den Körper. Dennoch ist es in manchen Berufen unvermeidlich, dass rund um die Uhr gearbeitet wird.

Mit dem Projekt „Gesünder Arbeiten in der Polizei“ (GAP) wollte das Innenministerium die Gesundheit der Polizisten erhalten und sicherstellen, dass Bürger in Not jederzeit Hilfe bekommen. Daher wurde im Jahr 2016 die Beratungsfirma „ars serendi“ beauftragt, das bestmögliche Schichtdienstmodell zu ermitteln. In der Folgezeit erprobten 13 Dienststellen der Polizei unterschiedliche Zeitmodelle. Rasch zeigte sich das Problem, die arbeitsrechtlichen Vorschriften, die Auftragserfüllung und die berechtigten Interessen der Polizisten unter einen Hut zu bringen.

Viele Schwachpunkte legen die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Gordon Schnieder offen. So konnten in der Pilotphase des GAP häufig die Ruhezeiten nicht eingehalten werden. Nicht selten ergaben sich aus den neuen Schichtmodellen Fehlstunden, die jeder einzelne Beamte dann durch bis zu 14 Zusatzdienste ausgleichen musste. Die Frage, wie oft die Polizistinnen und Polizisten aus ihrer Freizeit zum Dienst gerufen wurden, konnte die Landesregierung nicht beantworten. Jedoch stellte der zuständige Staatssekretär heraus, die Arbeitszeit der im Wechselschichtdienst tätigen Beamten werde nicht gesenkt. Als Trostpflaster denkt Randolf Stich über eine Erhöhung des Zusatzurlaubs für diese besonders belasteten Beamten nach.

Er betont: „Ein einheitliches Schichtmodell für alle rheinland-pfälzischen Polizeidienststellen wird es nicht geben, alle Dienststellen sind innerhalb eines vorgegebenen Rahmens in der Planung frei.“ Daher ging die Polizeiinspektion Saarburg zum alten Wechselschicht-System zurück. Gordon Schnieder kritisiert: „Das klingt besser als es wirklich ist. Mindestens 160.000 Euro hat die Studie gekostet und am Ende wird der Schwarze Peter zu den Dienststellen geschoben. Die Landesregierung dreht und wendet auch an dieser Stelle die Zahlen so, wie sie es braucht. Alleine bei der Polizeiinspektion Daun, die ohnehin schon personell stark geschwächt ist, führte die Einhaltung der GAP-Vorgaben zu erheblichen Zusatzdiensten. Jeder kann unschwer erkennen, wo das Grundproblem liegt: In unserem Land fehlen Polizisten. Die Landesregierung kommt ihrer Pflicht, für die Sicherheit der Bürger zu sorgen, nur ungenügend nach.“