Mit Extra-Bundesmitteln fast 460 Millionen Euro für Straßenbau

Rheinland-Pfalz. Rund 40 Millionen Euro mehr an Straßenbaumitteln als vom Bund für das Jahr 2013 ursprünglich zugewiesen, konnte das Land Rheinland-Pfalz im letzten Jahr abnehmen. Dies teilte Infrastrukturminister Roger Lewentz in Mainz mit. Der Bund weist die Straßenbaumittel den Ländern jährlich nach vorgegebenen Quoten zu. In den letzten Jahren haben dabei immer wieder einzelne Länder die ihnen zugewiesenen Gelder nicht vollständig abnehmen können und sie am Ende an den Bund zurück gegeben. Der Bund verteilt diese Mittel im Rahmen eines Mittelausgleichs an die Länder, bei denen noch Finanzierungsbedarf besteht. „Rheinland-Pfalz hat im Rahmen dieser Mittelausgleiche dann stets zusätzliche Mittel abnehmen können“, erläuterte Lewentz.

Die Umsetzung von Straßenbauprojekten sei von vielen Unwägbarkeiten abhängig, so dass eine „Punktlandung“ bei der Umsetzung der jährlichen Baubudgets kaum möglich sei, so der Minister. Rheinland-Pfalz habe deshalb gute Erfahrungen damit gemacht, die vom Bund zugewiesenen jahresbezogenen Baubudgets stets mit einem angemessenen Überhang zu planen. Dieser „Swing“ sei im Landeshaushalt mit 35 Millionen Euro jährlich veranschlagt. Er schaffe die erforderliche Flexibilität bei der Bewirtschaftung der Investitionsmittel und sei haushaltstechnisch die Grundbedingung dafür, auf Schwankungen bei der Mittelverfügbarkeit reagieren zu können.
Ganz entscheidend sei aber, dass das Land Rheinland-Pfalz mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM), der für Planung, Bau und Betrieb des klassifizierten Straßennetzes im Lande zuständig sei, über eine hoch effiziente Straßenbauverwaltung verfüge. „Eine gut organisierte Straßenbauverwaltung mit leistungsfähigen und leistungsbereiten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern war und ist die wesentliche Grundlage dafür, dass in 2013 rund 460 Millionen Euro für Investitionen in Bundes-, Landes- und Kreisstraßen umgesetzt werden konnten und damit auch weiterhin ein sicheres und leistungsfähiges Straßennetz in Rheinland-Pfalz gewährleistet werden kann,“ so Minister.