Umweltministerin berät mit Bürgermeistern und Landräten über Vorsorgemaßnahmen der Kommunen und die mögliche Unterstützung des Landes
Mainz. „Rheinland-Pfalz ist in Sachen kommunaler Hochwasserschutz ein Vorreiter: Mit der finanziellen Förderung der Hochwasserschutzkonzepte, mit der Elementarschadenkampagne und mit der umfassenden vor Ort-Beratung in den Kommunen in Rheinland-Pfalz“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken heute in Mainz. Dort informierten die Ministerin und Fachleute aus dem Umweltministerium mehr als 100 Vertreterinnen und Vertreter aus Städten, Gemeinden und Landkreisen über die Möglichkeiten, die Notwendigkeit und die Förderung von Hochwasserschutzkonzepten. „Es ist wichtig, dass wir die Kommunen nicht nur umfassend informieren, sondern auch gemeinsam beraten, wie wir erreichen, dass sich möglichst alle Ortschaften im Land auf Extremereignisse vorbereiten können. Das geht nur in einem direkten Austausch“, so Höfken.
Rechtzeitig vorsorgen: Extremwetterlagen werden zunehmen
Seit einigen Jahren treten im Land vermehrt extreme Starkregenereignisse auf. Ursache ist die mit dem Klimawandel verbundene Erwärmung der Atmosphäre. Die warme Luft nimmt mehr Wasser auf, das sich irgendwo wieder entlädt. „Wir müssen davon ausgehen, dass die Häufigkeit und Intensität von Starkniederschlägen noch weiter zunehmen werden“, so die Ministerin. In Rheinland-Pfalz sind in den vergangenen Jahren an mehreren Orten bis zu 150 Millimeter Regen in wenig mehr als einer Stunde gefallen. Das ist ein Viertel bis ein Fünftel der Jahresniederschläge. „Die Starkregenereignisse im Juni waren verheerend und haben viele Betroffene in eine existenziell bedrohliche Situation gebracht. Die Regenmengen, die bei solch extremen Wetterereignissen auf den Boden fallen, können nicht mehr aufgenommen werden. Das Wasser bahnt sich den Weg durch Siedlungen, nimmt alles mit, was im Weg ist – ob Gegenstände, Müll, Schlamm oder Äste“, so Höfken. „Die Wassermassen können wir nicht verhindern, aber wir können vorsorgen und versuchen, die Sturzbäche so zu lenken, dass sie weniger Schaden anrichten“, so Höfken.
Als erstes Bundesland hatte Rheinland-Pfalz im Jahr 2011 die ersten Hochwasserschutzkonzepte in Pilotprojekten gefördert und mit der Umsetzung begonnen. Zunächst waren sie für Ortschaften an Flüssen erstellt worden. „Bereits 2014 haben wir die Förderung von Hochwasserschutzkonzepten für Starkregenereignisse ausgeweitet. Das war genau die richtige Entscheidung“, so die Ministerin. Bisher wurden bereits rund 1,9 Millionen Euro an Zuwendungen durch das Umweltministerium für die Erstellung von Hochwasserschutzkonzepten gewährt. Laufend werden neue Anträge eingereicht. Das Informations- und Beratungszentrum Hochwasservorsorge beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz steht allen Kommunen als Ansprechpartner und zur Beratung in Sachen Starkregenvorsorge zur Verfügung.
Hochwasserschutzkonzepte: Beratung und Finanzielle Unterstützung vom Land
Trotzdem sind noch längst nicht alle Kommunen aktiv geworden. „An Geld für die Konzeptentwicklung scheitert es nicht“, betonte Höfken. „In den nächsten Jahren stehen 18 Millionen Euro für die Aufstellung von Hochwasserschutzkonzepten zur Verfügung. Ich kann die Kommunen, die noch kein Konzept erstellt haben, nur erneut aufrufen: Nutzen Sie die Unterstützung des Landes“, so Höfken. „Die Kommunen tragen in enger Zusammenarbeit mit dem Land, mit Ingenieuren, dem örtlichen Gewerbe und der Industrie, mit der Landwirtschaft, den Feuerwehren, Bürgerinnen und Bürgern sowie mit den örtlichen Strom- und Wasserversorgern eine große Verantwortung, um mögliche Schäden durch heftige Unwetter in der Zukunft deutlich zu verringern.“
Das Land unterstützt die Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger bei der Aufstellung solcher örtlichen Hochwasserschutzkonzepte nicht nur mit einem Zuschuss bis zu 90 Prozent, sondern auch beratend. „Damit solche Konzepte möglichst unbürokratisch gefördert werden können, wurden die Anmeldefristen aufgehoben, so dass die Kommunen ganzjährig eine Förderung beantragen können“, so Höfken. Darüber hinaus fördert das Umweltministerium die Beseitigung von Unwetterschäden an oder im Gewässern mit einem Zuschuss von bis zu 50 Prozent der förderfähigen Kosten. Hierfür sind seit 2014 bereits Zuwendungen in Höhe von 930.000 Euro geflossen.
Bei Interesse an einem eigenen Hochwasserschutzkonzept können sich Kommunen an das Informations- und Beratungszentrum Hochwasservorsorge beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz wenden: www.ibh.rlp.de.
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