Blankenrath. Im Bürgerhaus in Blankenrath begrüßte der SPD Kreisverband Cochem-Zell beim Neujahrsempfang über 100 Besucher. Der Kreisvorsitzende Benedikt Oster und dessen Vorgängerin Heike Raab freuten sich besonders, den Vorsitzenden des DGB Rheinlandpfalz, Dietmar Muscheid, zu begrüßen.
Das große Thema des Abends waren die Ergebnisse der Sondierungen zwischen der SPD und den Unionsparteien zur möglichen Bildung einer neuen Regierung. Benedikt Oster zeigte Verständnis für die Parteibasis der SPD und die Stimmen in der Partei, die große Bedenken gegen eine Neuauflage der GroKo haben. „Wer unsere Parteibasis als Zwerge bezeichnet, wer den möglichen Koalitionspartner beleidigt, der muss sich nicht wundern, wenn viele dann gegen eine Koalition stimmen“, sagte der Kreisvorsitzende mit Blick auf Aussagen von Alexander Dobrindt.
Dietmar Muscheid warb dafür, in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Die Sozialdemokraten sollten versuchen, möglichst viele Themen durchzusetzen. Er warb für eine soziale Politik, die den Menschen hilft, deren Sorgen wahrnimmt und sich um sie kümmert. „Es muss deutlich werden, dass es uns um die Menschen und nicht um Dienstwagen geht“, so Muscheid. Daher müsse die SPD in Koalitionsverhandlungen soziale Akzente setzen.
Angesichts der allgemein aufgewühlten politischen Lage in Europa und weltweit stehe die Politik in Deutschland und Europa vor enormen Herausforderungen. Personen wie Trump und Parteien wie die AfD versuchten, Rechtspopulismus und Nationalismus salonfähig zu machen, dem müsse die SPD entschieden entgegentreten.
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