Seit kurzen wird öffentlich über die Finanzierung des Neubaues des Rathauses der Stadt Wittlich diskutiert. Hierbei wird mit Zahlen operiert und es werden Zusammenhänge konstruiert, die einer Klarstellung bedürfen.
Eins sei vorweg gesagt: Sowohl die Verwaltung wie auch der Stadtrat und ich wissen sehr wohl, was wir tun. Es gibt auch keine Finanzierungslücke für den Rathausneubau und unsere Wünsche weichen nicht von der Realität ab. Im Haushaltsplan 2011 werden realistische Planansätze stehen, hieraus ergibt sich auch, wie der Neubau des Rathauses finanziert wird. Daraus wird ersichtlich, dass die Finanzierung auf sicheren Füßen steht und dass das für die Stadt so wichtige Bauvorhaben auf gutem Wege ist.
Die Baukosten für das Rathaus einschließlich der Tiefgarage und des darüber liegenden Parkdecks wurden mit 12,6 Mio. Euro ermittelt (Stand: November 2010). Die Stadtwerke Wittlich zahlen einen Baukostenzuschuss von 2,0 Mio. Euro. Bei Zugrundelegung der Landesrichtlinien errechnet sich ein Zuschussbetrag von rund 4,52 Mio. Euro. Nicht durch Zuschüsse gedeckte Kosten müssen über Kredite finanziert werden. Dass der Neubau eines Rathauses für die Stadt wirtschaftlich ist, zeigt ein Vergleich der Finanzierungskosten mit der zurzeit gezahlten Miete für die Büroräume im Stadthaus.
Tatsache ist, dass es bei der Frage, ob die „Baukosten“ (wie im Schreiben des Ministers erwähnt) oder die „förderfähigen Kosten“ bezuschusst werden, noch unterschiedliche Auffassungen gibt. Hierüber muss mit dem Ministerium in Mainz abschließend gesprochen werden. Weitere Tatsache ist aber auch, dass der Fördersatz von 70 Prozent feststeht. Dieser Satz liegt erheblich über der normalen Förderhöhe bei vergleichbaren Projekten. Hinzukommt, dass auch die Tiefgarage bezuschusst wird, was normalerweise nicht der Fall ist. In diesem hohen Fördersatz kommt die Bedeutung zum Ausdruck, welche der Innenminister dem Kooperationsprojekt zwischen der Stadt Wittlich und der Verbandsgemeinde Wittlich-Land zugesteht.
Es dürfte klar sein, dass bei Projekten dieser Größenordnung immer Verhandlungsbedarf besteht, der konkret erst nach Vorlage der abschließenden Planung und Stellung des Zuschussantrages einsetzen kann. Genau diese Verhandlungen führe ich im Moment in enger Abstimmung mit den Gremien und mit den Gesprächspartnern der ADD Trier und dem Ministerium. Eine öffentliche Diskussion ist in der jetzigen Verhandlungsphase eher schädlich.
Unser gemeinsames Ziel ist der Bau eines Rathauses, was in den einstimmigen Beschlüssen der Gremien zum Ausdruck kommt. Erinnert sei daran, dass der letzte Rathausbau in Wittlich rund 350 Jahre zurückliegt, dies mag die Dimension und Bedeutung eines Neubaues unterstreichen.
Wir sind auf einem guten Weg.
Joachim Rodenkirch
Bürgermeister
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