Minheim kommt nicht zu Wittlich – Land – diese Entscheidung hat der Verbandsgemeinderat im Januar getroffen. Danach veröffentlichten wir in der Eifel-Zeitung eine Stellungnahme des Ortsbürgermeisters Werner Mertes, der, wie etwa 60 Prozent seiner Minheimer Mitbürger, ein entschiedener Befürworter pro Wittlich-Land ist. Seine Zeilen irritierten nun wiederum die Freien Wähler der VG. Lesen Sie heute bei uns die Gedanken von Ulrich Müller aus Landscheid, für die FWG in Wittlich-Land aktiv.
„In den vergangenen Wochen und Monaten wurde in weiten Teilen des Kreises Bernkastel – Wittlich das Verfahren um die Integration der Ortsgemeinde Minheim in die Verbandsgemeinde Wittlich – Land kontrovers diskutiert. Dabei wurde die Diskussion von Spekulationen, Halbwahrheiten oder Unwahrheiten begleitet.
Nunmehr hat sich der Ortsbürgermeister der Gemeinde Minheim, Herr Werner Mertes, in der Eifelzeitung zu Wort gemeldet und beklagt in der Ausgabe (03.KW 2011) die Entscheidung des Verbandsgemeinderates von Wittlich – Land, Minheim nicht in die VG Wittlich –Land zu integrieren. Dabei kritisiert er die Vorgehensweise der Verbandsgemeindeverwaltung in Neumagen – Dhron.
Zu dieser Kritik geben wir als FWG – Fraktion WIL – Land keine Stellungnahme ab, da wir diesen Sachverhalt nicht beurteilen können.
Die Entscheidung des Verbandsgemeinderates Wittlich – Land möchten wir an dieser Stelle den Leserinnen und Lesern der Eifelzeitung anhand von Fakten und belastbaren Zahlen erläutern.
Zunächst darf festgestellt werden, dass seitens unserer Verwaltung immer betont wurde, dass angeforderte Unterlagen von der VG Neumagen – Dhron und deren Werken jeder Zeit zur Zufriedenheit unserer Verwaltung zur Verfügung gestellt wurden.
Verschiedentlich wurde in diesem Zusammenhang die Behauptung aufgestellt, Wittlich – Land habe Minheim von Anfang an nicht gewollt. Deshalb habe man die Summe der notwendigen Investitionen künstlich in die Höhe getrieben. Fakt ist, dass in den zurückliegenden 40 Jahren keine oder nur geringe Investitionen in die Wasser- und Abwassersysteme in Minheim erfolgten. Dies muss nunmehr in einem überschaubaren Zeitfenster nachgeholt werden. Herr Mertes zeigt sich verwundert, dass sich die Investitionskosten von 1,8 Millionen Euro auf 4,5 Millionen Euro vervielfacht haben. Dazu stellen wir fest, dass die sehr unterschiedlichen Berechnungen durchaus nicht verwunderlich sind.
Die ersten Zahlen stammten aus dem März 2010, als man dem Haupt- und Finanzausschuss einen ersten Überblick über den Kostenfaktor einer evtl. Eingliederung Minheims nach Wittlich –Land gegeben hat. Die Berechnungen erschienen allen Fraktionen nicht belastbar genug, um eine abschließende Entscheidung zu treffen.
Diese belastbaren Zahlen bekamen wir im Dezember 2010, nachdem die FWG Wittlich –Land einen detaillierten Fragenkatalog vorgelegt hatte und die neuesten Werte eines von der VG Neumagen – Dhron beauftragten Ingenieurbüros in die Berechnungen eingeflossen waren. Es gab für uns keine Veranlassung, an der Richtigkeit dieses Zahlenwerkes zu zweifeln, da es transparent und nachvollziehbar dargestellt und von den für die Erstellung Verantwortlichen gegengezeichnet wurde. Demnach wären auf den „Musterhaushalt“ (4 Personen Grundstücksgröße 800m²) über viele Jahre hinweg eine jährliche Mehrbelastung 35,00 Euro bis 42,00 Euro zugekommen. Obwohl die FWG Wittlich – Land, wie alle Fraktionen, die Eingliederung der OG Minheim für erstrebenswert und zukunftsorientiert als sinnvoll angesehen haben, wollte wir doch unseren Bürgerinnen und Bürgern eine solche Mehrbelastung nicht zumuten. Dies auch unter dem Gesichtspunkt, dass in naher Zukunft mit turnusgemäßen Gebührenerhöhungen gerechnet werden muss.
Der Rat der VG Wittlich – Land hat aus seiner Haltung zur Eingliederung Minheims nie einen Hehl gemacht. Weitgehende Kostenneutralität war die Maxime. Diese Haltung der FWG Wittlich – Land wurde dem Ortsbürgermeister von Minheim in mehreren Gesprächen erläutert. Er teilte unsere Auffassung, dass eine nicht unerhebliche Gebührenerhöhung nur wegen der Eingliederung Minheims den Bürgerinnen und Bürgern nicht vermittelbar sei.
Die FWG Wittlich – Land betrachtet die Summe von 42,00 Euro jährlich nicht als geringfügig und unbedeutend. 42,00 Euro mehr wären gleichbedeutend mit einer Gebührenerhöhung von 5,6 %. Der Jahresbeitrag vieler Vereine bewegt sich in diesem Bereich.
Nicht zuletzt soll erwähnt werden, dass einem positiven Beschluss des Verbandsgemeinderates das Votum der Ortsgemeinden gefolgt wäre. Es hätte der Zustimmung von mehr als 50 % der Einwohner von Wittlich – Land, vertreten durch die Ortsgemeinden, bedurft. In jedem Gemeinderat hätte eine Abstimmung erfolgen müssen. Die FWG ist in vielen Ortsgemeinden politisch aktiv und kennt die Stimmungslage in den Orten. Wir wissen, was die Bürgerinnen und Bürger von uns als den von ihnen gewählten Vertretern erwarten. In diesem Sinne haben wir unsere Entscheidung getroffen.
Ulrich Müller, FWG, Landscheid
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