Weitreichende Planungen verabschiedet

Wittlich. Die konsequente Weiterentwicklung unserer Stadt Wittlich erfordert ein differenziertes planerisches Vorgehen in vielen Bereichen. Dies spiegelt sich in der Tagesordnung der ersten Ratssitzung nach der Sommerpause wieder:
Änderung des Bebauungsplans Feuerwehrgerätehaus/Bürgerhaus in Neuerburg, Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wittlich und die damit in Zusammenhang stehende Verabschiedung des Bebauungsplanes „St. Paul, 2. Bauabschnitt“. Hier gilt es jede einzelne Stellungnahme und Anregung der Behörden, vor allem aber der Öffentlichkeit zu diskutieren und  abzuwägen.

Das ehrenamtliche Engagement der Menschen, die sich in St. Paul für  eine neue Form des Zusammenlebens im Alter einsetzen, war für unsere Fraktion eine wesentliche Entscheidungsgrundlage für eine Genehmigung des Bebauungsplans mit seinen Sondergebieten „Generationsübergreifendes Wohnen“ und „Gesundheitszentrum“. Damit verbunden ist unsere Erwartung an die Investoren, die Fertigstellung des 1. Bauabschnittes und vor allem die Instandsetzung des ehemaligen Klosters wie angekündigt voranzutreiben.

Mit der Vergabe der Generalsanierung der Kindertagesstätte am Jahnplatz konnte ebenfalls ein weiterer Schritt für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt gemacht werden. Der förmliche Abschluss des Sanierungsverfahrens „Altstadt “aus dem Jahr 1972 war für die Klarheit des städtischen Haushaltes und die Weiterentwicklung der Innenstadt zwingend erforderlich. Positiv ist die doch geringer als erwartet ausgefallene Summe von maximal rund 1,3 Mio. Euro, die die Stadt zurückzuerstatten hat. Inwieweit jetzt Kosten, und vor allem in welcher Höhe, auf die Eigentümer der einzelnen Flurstücke zukommen könnten, wird nun detailliert geprüft und im Rat in weiterer Sitzung entschieden werden.  Angst vor „saftigen Bescheiden“, immerhin rund 300 bis 400 Bescheide wären erforderlich, ist hier sicher unangemessen. Mit dem formalen Abschluss des alten Sanierungsverfahrens wurde die Grundlage gelegt, das neue Stadtentwicklungsprogramm „Aktive Stadtzentren“, ein Segen für die Innenstadt und damit ganz Wittlich, weiter umzusetzen. 

Elfriede Meurer (MdL)
Vorsitzende der
CDU-Stadtratsfraktion

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