Zeltingen-Rachtig. Man kann sie durchaus gewinnen, die Landtagswahl am 27. März 2011. Das sieht jedenfalls Peter Altmaier so, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der zum Politischen Donnerstag seiner Partei ins Kelterhaus Schorlemer gekommen war. Und dort vor etwa 120 Parteifreunden, wie es sich an diesem Tag gehört, ordentlich „auf den Putz“ haute.
MdL Alexander Licht hatte zuvor einige imposante Zahlen genannt. Mit 35 Milliarden Euro Verschuldung im Land Rheinland-Pfalz, heftig gerügt von der neutralen Instanz Landesrechnungshof, ist kein Staat zu machen. Ausbaden müssen die katastrophale finanzielle Situation die Kommunen, deren Ausgaben sich um über 320 Prozent gesteigert haben, während im selben Zeitraum die Schlüsselzuweisungen um müde 27 Prozent angehoben wurden. Auch hier gilt: Damit ist kein Staat zu machen. Und noch eine große Zahl brachte Altmaier auf den Tisch.
Indem die Landesregierung 500 Mio. Euro am Nürburgring „versenkt“, bringe sie die Autofahrer um ziemlich genau die Summe, die man in Rheinland-Pfalz für das gesamte Straßennetz während fünf langer Jahre brauche. Mit Julia Klöckner als Ministerpräsidentin soll nun alles anders werden. Sie werde nicht nur in Mainz, sondern auch im Bundesrat als Fürsprecherin für die wirtschaftliche Weiterentwicklung ihrer Heimatregion eintreten. Positive Ansätze hätten die Gelder aus den Konjunkturpaketen I und II ermöglicht, was an der Entwicklung der Arbeitslosenzahlen ablesbar sei: Von
5 Millionen zu Schröders Zeiten sind sie gesunken auf jetzt um die drei Millionen. Licht: „Und davon profitiert selbstverständlich auch unsere Region.“
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