Wittlich. Als heilsamen Schock hat CDU-Kreisvorsitzender Alexander Licht MdL die Ergebnisse der Bundestagswahl am 24. September in der Sitzung des CDU-Kreisvorstandes Bernkastel-Wittlich bezeichnet. Die Botschaft sei angekommen: Die Diskussions- und Streitkultur müsse wiederbelebt werden. Themen dürften nicht mehr ausgespart, enttäuschte Bürger mit ihren Sorgen und Nöten sowie ihrer Zukunftsangst müssten stärker angehört werden und Perspektiven aufgezeigt bekommen.
Licht, der den beiden Abgeordneten Peter Bleser und Patrick Schnieder zu ihrem erneuten Einzug in den Bundestag gratulierte, betonte, dass man sich trotz aller Verluste darüber freue, dass Patrick Schnieder mit seinem Erststimmenergebnis im Wahlkreis Bitburg von 51,2 Prozent auf dem 1. Platz in Rheinland-Pfalz und auf dem 6. Platz im Bundesgebiet unter allen Wahlkreisen liege. Das beste Ergebnis bei den Zweitstimmen in Rheinland-Pfalz habe ebenfalls die CDU im Wahlkreis Bitburg mit 44,5 % erzielt, gefolgt vom Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück mit 41,6 %. Im Bundesgebiet liege der Wahlkreis Bitburg mit diesem Ergebnis auf dem 4. Platz, gefolgt vom Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück auf dem 11. Platz. Der CDU-Kreisvorsitzende gratulierte Patrick Schnieder zu seiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der Landesgruppe Rheinland-Pfalz der Bundestagsabgeordneten.
Es müsse wieder mehr im Parlament konstruktiv gestritten werden, sagte Patrick Schnieder. Die parlamentarische Auseinandersetzung sei durch die Große Koalition in den letzten Jahren zu kurz gekommen. Die CDU habe massiv an Zustimmung verloren. Als Ursachen nannte er unter anderen die nicht mehr leicht unterscheidbaren großen Volksparteien CDU und SPD in der Koalition, die Anspruchshaltung in unserer Gesellschaft (nicht an allem ist Merkel oder sind die Abgeordneten schuld) und das fehlende inhaltliche Konzept in den letzten drei Wochen vor der Bundestagswahl. Für viele habe die Kanzlerin nach dem TV-Duell bereits als Siegerin festgestanden. Sehr weit verbreitet in der Motivation seien nach den Worten des Abgeordneten vielfältige Frustrationen und Denkzettelmotive gewesen in der Erwartung, die Parteien würden dann reagieren und die Bürger ernster nehmen: „Man wählt eine Partei, um zu erreichen, das andere etwas tun.“ Die Bedeutung der Flüchtlingskrise sei durch die Äußerungen des SPD-Kanzlerkandidaten am Ende des Wahlkampfes gestiegen. Auch die Art und Weise, wie Schulz und die SPD das Thema Soziale Gerechtigkeit angestoßen hätten (man hatte das Gefühl, breite Schichten der deutschen Gesellschaft stünden vor der Verelendung), obwohl die SPD in den letzten 19 Jahren 15 Jahre lang immer die Arbeits- und Sozialminister in der Bundesregierung gestellt habe, habe die Menschen verunsichert und verängstigt.
Patrick Schnieder unterstrich, dass es bald eine handlungsfähige Regierung geben müsse. Er sehe keinen anderen Weg als eine Jamaika-Koalition, auch wenn die CDU manche Kompromisse eingehen müsse. Einige Entscheidungen von großer Tragweite seien im neuen Bundestag unabweisbar: Rentenreform, Verhinderung der Altersarmut, Digitalisierung, Investitionen in Glasfasernetze, Schulen, Universitäten und Straßen, Flüchtlingspolitik, Innere Sicherheit, Europa. Unterschiedliche Wünsche, Bedürfnisse und Themen der Bürger müssten wahrgenommen werden.
„Nicht alle Probleme seien in Berlin zu lösen, denn die Verantwortung z.B. in der Bildung und der Ausstattung der Schulen liege bei den Ländern. Das und vieles mehr müsse auch in der CDU vor Ort wieder stärker diskutiert werden und in Konzepte münden. Auch mit dem Thema „Europa“ werde man versuchen, junge Menschen für die CDU zu begeistern“, so Alexander Licht, MdL.
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen