Erste Stadtratsitzung im neuen Jahr

Wittlich. Bürgermeister Joachim Rodenkirch hat den Wittlicher Stadtrat zu seiner ersten Sitzung des Jahres für Donnerstag, 3. Februar 2011 einberufen. Die Sitzung findet ab 18 Uhr in der Kultur- und Tagungsstätte Synagoge statt. Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung, zu der Zuschauer wie immer willkommen sind:

Bauleitplanung:
Der Eigentümer des Gasthauses „Zur Breit“ plant zur weiteren Steigerung der Attraktivität des Lokals die Erweiterung von vorhandenen Gebäuden sowie die Einbeziehung und Entwicklung der umliegenden Freiflächen in die betriebliche Konzeption als Freizeit- und Sportflächen. Hierfür bedarf es der Änderung des Bebauungsplans „Hof Breit“, die gleichzeitig eine Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wittlich erfordert. Dem Stadtrat werden hierzu ein Abgrenzungsvorschlag sowie die entsprechenden Planentwürfe zur Beratung vorgelegt.

Anträge:
Der Stadtrat wird über zwei Anträge der FDP-Stadtratsfraktion entscheiden, die nach entsprechender Vorberatung in den zuständigen Fachausschüssen jetzt abschließend behandelt werden. Es geht um den Antrag zur Einrichtung eines Kleintierfriedhofes vom 16. August 2010. Außerdem hatte die FDP mit Schreiben vom 6. Dezember 2010 angeregt, dass sich der Stadtrat für die Sicherung und den Ausbau des Wittlicher Schulstandortes einsetzt.

Haus der Jugend:
Der Stadtrat berät über den Haushaltsplan für das Haus der Jugend, der von dem Träger der Einrichtung, der Arbeiterwohlfahrt Rheinland e.V. aus Koblenz, vorgelegt wird. Die Zustimmung des Stadtrates ist erforderlich, da die Stadt Wittlich der Arbeiterwohlfahrt für das Jahr 2011 einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von insgesamt 153.900 Euro zahlt.

Kindertagesstätten:
Auf Grund einer Regelung im Kindertagesstättengesetz sollen die im Bedarfsplan ausgewiesenen Kindertagesstätten durch anerkannte Träger der freien Jugendhilfe errichtet und betrieben werden. Daher wird dem Stadtrat vorgeschlagen, dass die Betriebsträgerschaften der Kindertagesstätte St. Peter in Wengerohr sowie der Kindertagesstätte im Bereich St. Paul von der KiTa gGmbH aus Trier wahrgenommen werden. Zuvor muss der Stadtrat jedoch noch formell der Errichtung dieser Kindertagesstätte zum ersten Bauabschnitt des Bebauungsplanes „St. Paul“ zustimmen.

Nachwahlen:
Wegen der Mandatsniederlegung der beiden Ausschussmitglieder Arnulf Ostermeier und Hans Jörg Krames werden zwei neue Stellvertreter in den Kulturausschuss gewählt. Vorschlagsberechtigt ist jeweils wieder die Stadtratsfraktion, die den Ausgeschiedenen seinerzeit vorgeschlagen hatte.