Wittlich. Zeiten leerer Kassen? Nicht an der Lieser! „Wie schön, dass dies bei uns in Wittlich noch anders ist“, hieß es zu Beginn der Haushaltsrede von Elfriede Meurer, Fraktionsvorsitzende der CDU. Verantwortlich für den ausgeglichenen Haushalt der Kreisstadt seien einerseits der ausgewogene Mix aus kleinen, mittelständischen und Industriebetrieben, andererseits das Augenmaß, mit dem die politisch Verantwortlichen ihre Entscheidungen getroffen haben und weiter treffen werden. Immerhin konnten in den vergangenen vier Jahren 6,1 Millionen Euro Schulden abgebaut werden.
Für das kommende Jahr sind Investitionen von 11 Mio Euro geplant, darunter Großprojekte wie Sporthalle an Cusanus-Gymnasium und Realschule sowie das neue Rathaus bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wittlich-Land. Auch die kleineren Vorhaben kosten Geld, sei es der Brandschutz an der Georg-Meistermann-Grundschule, die Sanierung in Kitas (St. Peter und St. Markus), Spielplätze, Kreisel, Hallenbad, Feuerwehr oder die Verbindungsstraße ins Industriegebiet Wengerohr.
Dass es einiger – aber legitimer! – Kniffe bedurfte, um einen ausgeglichenen Haushalt ausweisen zu können, bemerkte Dr. Klaus Petry für die FWG. Es seien auch Wittlichs niedrige Zinsaufwendungen, denen die Kommune ihre Solidität zu verdanken habe. Wittlich kommt ohne Liquiditätskredite aus und stellt damit eine große Ausnahme in der kommunalen Familie dar. Petry rechnet wegen der anstehenden Bauvorhaben für 2011 dennoch mit einem „spannungsgeladenen Spagat zwischen dem finanziell Machbaren und dem finanziell Notwendigen“, harte Nüsse, wie er sie nannte.
Joachim Gerke (SPD) sprach lange, lobte ebenfalls die Weitsicht vorangegangener Entscheidungen, von der die Stadt bis heute profitiere, und verteidigte die große Eintracht, mit der derzeit in Wittlich abgestimmt werde.
Der Grüne Michael Wagner nannte einen Namen: August Basten, der ehemalige Beigeordnete der Stadt, dessen Ansiedlungspolitik seinerzeit beispielhaft für den Dienst am Bürger gewesen sei. Seine Kompetenz wirke bis heute nach.
Karl-Heinz Grünfelder (FDP) listete noch einmal die einzelnen Positionen auf, auf die man sich zu konzentrieren haben: Wirtschaftsstandort, Bildung, Freizeit, Sport, Kultur. Vielleicht alles machbar, wenn die Gewerbsteuer wie angenommen in 2011 wirklich um eine halbe Million auf dann 9 Mio Euro steigen sollte.
Die Nörgler erinnerte er daran, dass der Bau des letzten Rathauses inzwischen 350 Jahre zurück liegt. Und dass die Pro-Kopf-Verschuldung bei vergleichsweise niedrigen 848 Euro liegt.
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