14 Parteien können in Rheinland-Pfalz mit ihren Listen an der Wahl zum 19. Deutschen Bundestages teilnehmen«, so stellvertretender Landeswahlleiter Dr. Stephan Danzer nach der unter seiner Leitung am heutigen Tag getroffenen Entscheidung des Landeswahlausschusses. Die Bundestagswahl findet am Sonntag, dem 24. September 2017 statt.
Zur Wahl sind die Landeslisten folgender Parteien zugelassen worden:
Liste 1: Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU
Liste 2: Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD
Liste 3: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE
Liste 4: Freie Demokratische Partei FDP
Liste 5: DIE LINKE DIE LINKE
Liste 6: Alternative für Deutschland AfD
Liste 7: Piratenpartei Deutschland PIRATEN
Liste 8: FREIE WÄHLER
Liste 9: Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD
Liste 10: Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP
Liste 11: Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands MLPD
Liste 12: Bündnis Grundeinkommen – Die Grundeinkommenspartei BGE
Liste 13: Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Eliteförderung Die PARTEI und basisdemokratische Initiative
Liste 14: V-Partei3- Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer V-Partei3
Nicht zugelassen hat der Landeswahlausschuss die Landeslisten der Parteien:
1. Bündnis C – Christen für Deutschland (Bündnis C),
2. DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB),
3. DIE EINHEIT (DIE EINHEIT) sowie
4. PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei),
weil keine Unterstützungsunterschriften (3) bzw. nicht mindestens 2.000 gültige Unterstützungsunterschriften (1 und 2) eingereicht wurden bzw. die Landesliste den Anforderungen des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung nicht entsprach (4).
Die Reihenfolge der zugelassenen Landeslisten auf dem Stimmzettel richtet sich zunächst nach der Zahl der Zweitstimmen, die die jeweilige Partei bei der letzten Bundestagswahl im Land erreicht hat (Listenplätze 1 – 11).
Neu kandidierende Listen schließen sich in alphabetischer Reihenfolge ihres Namens an (Listenplätze 12 – 14). Die Namen der Bewerberinnen und Bewerber der zugelassenen Landeslisten werden voraussichtlich am Montag, 14. August 2017, im Staatsanzeiger für Rheinland-Pfalz bekannt gegeben und werden darüber hinaus im Internetangebot des Landeswahlleiters unter www.wahlen.rlp.de (s. Bundestagswahl – Bekanntmachungen) veröffentlicht.
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